2008 November | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG

23. November 2008 von Stefan G. Kramer

Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG …
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abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation Suchbegriffe: BDSG, Betriebsrat, Datenschutz Datenschutzrecht BDSG Auftragsdatenverarbeitung § 11 BDSG, Inhalt, Softwareverträge, undefined

Aktuelle Entscheidung des BGH zum Domainrecht

20. November 2008 von Susan B. Rausch

Einführung In einem aktuellen Fall vor dem Bundesgerichtshof war eine interessante domainrechtliche Frage zu entscheiden. Dabei ging es das Problem, was passiert, wenn eine Domain bereits registriert …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Domainrecht, Inland, Markenrecht, Namensrecht, Nutzung, schutzwürdiges Interesse, Zuordnungsverwirrung

Lizenzverträge im IT-Recht: Die Indifferenz eines Begriffs

19. November 2008 von Stefan G. Kramer

Praktisch alle Kunden aus dem IT-Recht sprechen von "Lizenzverträgen", wenn Sie Verträge meinen, die die Übertragung von Nutzungsrechten an Software regeln. Dabei ist der Begriff des Lizenzvertrags …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge Suchbegriffe: Begriffe Klarstellung, IT-Recht, kauf lizenzrecht, Lizenzrechte, Markenrecht, miet, Softwareverträge, undefined, Urheberrecht, Vertrag, Werk

Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen

19. November 2008 von Stefan G. Kramer

Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Eigenschaften, Erfüllung, Geld, Inhalt, IT-Recht Software Kaufverträge Lizenz Bewertung Leistungsbeschreibung, Kauf, Kaufrecht, Kosten, Lizenzrecht, Lizenzrechte, Softwareverträge, undefined, Vertrag, Verzug

Arbeitnehmererfindungen

19. November 2008 von Karsten Klug

A. Einführung B. Rechtsgrundlagen C. Geltungsbereich des Arbeitnehmer D. Der Weg der Diensterfindung …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Arbeitnehmererfindung, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Diensterfindung, Erfindung, freie Erfindung, technische Verbesserungsvorschläge, unbeschränkte Inanspruchnahme

Die Veröffentlichung einer E-Mail

12. November 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Das Internet ist ein Ort der Entfaltung, sei es auf MySpace, YouTube, Foren, Chats, etc.. Jeder hat die Möglichkeit, sich, seine Fähigkeiten und seine Meinung darzustellen. Allerdings …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: allgemeine Persönlichkeitsrecht, Eingriff, Geheimsphäre, Haftung, Interessenabwägung, Internet, Störer, Widerrechtlich

Markenrecht – Die Registrierung von geografischen Herkunftsangaben

12. November 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Bei der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken muss beachtet werden, dass keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen dürfen. Das Vorliegen solcher Hindernisse wird von Amts wegen geprüft, …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: absolute Eintragungshindernisse, Bekanntheit, Gemeinschaftsmarke, geografische Herkunftsangabe, Markenrecht, Verkehrskreise, Waren

Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung

9. November 2008 von Stefan G. Kramer

1.) Einwilligung Die Einwilligung kann nur erfolgen, wenn der Betroffene vor der Erhebung der Daten über den Inhalt, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung informiert wurde. Die Einwilligung …
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Datenschutzrecht, Teil 2 Grundlagen

9. November 2008 von Stefan G. Kramer

1.) Abgrenzung zum TMG Ob das Telemediengesetz oder das BDSG anzuwenden ist, richtet sich danach, in welchem Stadium der vertraglichen Beziehung sich die Parteien befinden. Die Behandlung der Stadien …
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Datenschutzrecht Teil 1 – Internationale Bezüge

9. November 2008 von Stefan G. Kramer

Maßgebliches Recht Das "Internetrecht" ist so international wie das Web selbst, weshalb eine rechtliche Abhandlung über das Datenschutzrecht nicht beginnen kann, ohne daß die Frage nach dem Recht …
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