2010 Juni | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Gesellschaftsrecht: Abfindung und Stuttgarter Verfahren

30. Juni 2010 von Sönke Höft

In vielen GmbH-Satzungen findet sich noch der Hinweis auf das sogenannte "Stuttgarter Verfahren" für die Frage der Bewertungsmethode im Falle des Ausscheidens eines Gesellschafters. Mit dem in Kraft tretende …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Unternehmenskauf Suchbegriffe: Ausscheiden eines Gesellschafters, Bewertungsgesetz, Bewertungsmethode, Ertragswertverfahren, Gesellschafter, gmbh, GmbH-Satzung, Stuttgarter Verfahren

Transportrecht: Beschränkung der Höchstbetragshaftung

29. Juni 2010 von Sönke Höft

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung im Januar 2010 mit der Höchstbetragshaftung bei Verlust des Transportgutes beschäftigt. Danach soll die Höchstbetragshaftung im Falle des Verlustes …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht Suchbegriffe: Beförderungsbedingungen, Frachtführer, Geschäftsbedingungen, Handels-, Transport- und Zollrecht, Höchstbetragshaftung, Mitverschulden, Schadensersatz, Transportrecht, Verlust des Transportguts, § 449 HGB

Kündigungsschutz: GmbH-Geschäftsführer haben keinen Kündigungsschutz

28. Juni 2010 von Sönke Höft

GmbH-Geschäftsführer genießen keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Immer wieder gibt es Streit um die Frage, ob das Kündigungsschutzgesetz auch auf GmbH-Geschäftsführer …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kündigung / Kündigungsschutz Suchbegriffe: Arbeitsvertrag, Geschäftsführer, GEschäftsführeranstellungsvertrag, Gesellschafterversammlung, gmbh, KschG, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzgesetz Arbeitsvertrag

Softwarelizenzrecht: Leistungsbeschreibung

24. Juni 2010 von Stefan G. Kramer

Die rechtliche Bedeutung der Leistungsbeschreibung kann nicht unterschätzt werden. Sie definiert den Soll-Zustand, anhand dessen der Kunde überprüfen kann, ob die Leistung so wie vereinbart und fristgerecht …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, Handels-, IT-Recht, Leistungsbeschreibung, Rechtsanwalt, Transport- und Zollrecht, Vertrag

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

23. Juni 2010 von Stefan G. Kramer

Die Aufrechnung gem. § 387 BGB ist ein Erfüllungsurrogat. Grundsätzlich müssen im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung die Voraussetzung : Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit und Fälligkeit vorliegen. …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Aufrechnung, bgh, Frankfurt, Hamburg, Handels-, Kassa Klausel, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Transport- und Zollrecht, Vertrag, § 309 Nr.3 BGB

Vertragsrecht: Einfache Schriftformklauseln

17. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Einfache Schriftformklauseln sind solche, die bestimmen, dass eine Vereinbarung schriftlich niedergelegt werden muss. Obgleich der BGH nicht die Auffassung vertritt, dass alle Schriftformklauseln grundsätzlich …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, einfache Schriftformklausel, Frankfurt, Hamburg, Individualvereinbarung, Rechtsanwalt, Schriftformerfordernis, Schriftformklauseln, Unwirksamkeit, Vertragsrecht

Vertragsrecht: Schriftformklauseln

17. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Grundsätzlich sind aufgrund des Grundsatzes der Vertragsfreiheit keine Schriftformerfordernisse bei dem Abschluss von Verträgen, Vertragsänderungen, Zusätzen und Nebenabreden zu beachten. Es gibt nur …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Aufhebung, einfache Schriftformklauseln, Frankfurt, Hamburg, mündliche Vereinbarung, Rechtsanwalt, Schriftform, Schriftformklausel, Vertragsrecht

Vertragsrecht: Die Wirksamkeit der verfahrensrechtlichen Regelungen einer Schiedsgerichtsklausel

11. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Im Rahmen von AGB werden vielfältig Abweichungen zu den gesetzlichen Regelungen geschaffen. Ist eine Schiedsklausel wirksam in den AGB in den Vertrag einbezogen, so kann der Verwender auch Abweichungen …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Schiedsgericht, Schiedsgerichtklausel, Verfahren, Vertragsrecht

Vertragsrecht: Die generelle Wirksamkeit von Schiedsklauseln als AGB

8. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Sind die erforderlichen Formerfordernisse bei der Vereinbarung einer Schiedsklausel berücksichtigt worden, so bedeutet dies nicht in allen Fällen, dass diese Schiedsvereinbarung auch wirksam ist. Vielmehr …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, besonderes Interesse, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Schiedklauseln, unangemessene Benachteiligung, Vertragsrecht

Softwarelizenzrecht: Qualifikation von Verträgen zur Erstellung und Anpassung von Software

8. Juni 2010 von Stefan G. Kramer

In einer neueren Entscheidung hat der dritte Senat des BGH (III ZR 79/09) am 04.03.2010 entschieden, dass Verträge über die Erstellung einer Webpage regelmäßig als Werk- oder Werklieferungsvertrag …
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