In der letzten Zeit befassen mich eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Erfüllung von Verträgen für die Überlassung von Software und Softwarepflegeverträgen im Zusammenhang mit möglichen …
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Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades…
31. Juli 2010 von
Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft
30. Juli 2010 von
Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung, die vor einem Jahr erlassen wurde (29.07.2009), entschieden, dass ein Anspruch des Geschäftsführers auf Schadens- oder Aufwendungsersatz ausscheidet, wenn …
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GmbH-Satzung: Gründungsaufwand festsetzen?
14. Juli 2010 von
Ob der Gründungsaufwand einer GmbH in der Satzung festgesetzt werden muss, wird immer wieder kontrovers diskutiert. Das OLG Frankfurt a. M. hat sich mit Beschluss vom 4. Juli 2010 (Aktenzeichen 20 W 94/10) …
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Arbeitsrecht: Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit
13. Juli 2010 von
Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.1.2010 – 4 AZR 549/08
In einem Vorlagebeschluss des 4. Senats des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.01.2010 hat dieser den 10. Senat angefragt, ob dieser an …
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Softwarelizenzrecht: BGH: Erstellung neuer Software ist Werkvertrag
9. Juli 2010 von
Die Erstellung von Software und die Programmierung von Schnittstellen unterfallen dem Werkvertragsrecht. Dies hat der BGH in einer neueren Entscheidung vom 25.März 2010 entschieden. In dem Fall hatten …
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Arbeitsrecht: Die Pflicht zur Anzeige und zum Nachweis bei Krankheit des Arbeitnehmers
9. Juli 2010 von
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, muss er seinen Arbeitgeber darüber informieren. Der Arbeitnehmer kann dies durch Freunde, Bekannte oder Familienmitglieder erledigen. Er trägt allerdings …
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Gesellschaftsvertrag: Salvatorische Klausel und § 139 BGB
8. Juli 2010 von
Eine sogenannte "salvatorische Erhaltungsklausel" ist in den meisten Gesellschaftsverträgen und in vielen anderen Verträgen zu finden. Was ist eine "salvatorische Klausel"? …
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IT-Recht: Qualifikation von IT Verträgen in AGB
8. Juli 2010 von
Der BGH hat am 4. März eine Entscheidung gefällt, die sich mit der Wirksamkeit einer Vorleistungspflicht für einen "Internet System Vertrag" befasst. Das interessante an dieser Entscheidung sind aber …
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Gesellschaftsrecht: Kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen bei der GmbH & Co. KG
7. Juli 2010 von
Mit dem MoMiG wurden die Fragen um das kapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens zusammengefasst und sind jetzt in der Insolvenzordnung in § 135 InsO geregelt. …
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Softwarelizenzrecht: Vertragsgrundlagen für agile Programmierung
6. Juli 2010 von
Vorwort: Die Auswahl der Vertragsgrundlagen für Standardverträge richtet sich nach § 307 Abs.2 S.1 BGB nach dem gesetzlichen Leitbild. § 307 Abs.2 S.1 BGB besagt sinngemäß, daß Standardverträge …
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