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GmbH Geschäftsführer: Ausländer können wie Inländer Geschäftsführer einer GmbH sein – Gesellschaftsrecht

30. September 2010 von Sönke Höft

Im Zuge der Globalisierung stellt sich immer wieder die Frage: Können Ausländer, die nicht in Deutschland leben, Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein? …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Ausländer, Buchführungspflicht, Geschäftsführer, Geschäftsführerbestellung, gewöhnlicher Aufenhalt, gmbh, GmbHG, Handelsregisteranmeldung, Sprachkenntnisse, Staatsangehörigkeit, Wohnsitz

Sperrzeit beim Arbeitslosengeld wegen Vorverlegung des Beschäftigungsendes- jeder Tag zählt! – Arbeitsrecht

24. September 2010 von Sönke Höft

Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kommt es zur Sicherung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld auf jedem Tag an. Selbst die Vorverlegung des Beschäftigungsendes um einen Tag (!) kann nach einer …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Arbeitsvertragsgestaltung, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz Suchbegriffe: Abfindung, Arbeitnehmer, Arbeitslosengeld, Arbeitsverhältnis, Beendigung, betriebsbedingte Kündigung, Sperrzeit, Vergleich

Abfindungszahlungen nicht auf mehrere Veranlagungszeiträume aufteilen! – Arbeitsrecht, Steuerrecht

22. September 2010 von Sönke Höft

Abfindungszahlungen, die wegen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gezahlt werden, sollten nicht auf mehrere Jahre aufgeteilt werden. Es ist darauf zu achten, dass die Abfindungszahlungen alle in einen …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz, Sonstiges Arbeitsrecht Suchbegriffe: Abfindung, Abfindungszahlung, arbeitgeber, Arbeitnehmer, EstG, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzprozess, Veranlagungszeitraum, Vergleich

AGB-Recht: Gewährleistungsfristen bei Fertigelementen

21. September 2010 von Mamun

Die nachfolgend kommentierten Entscheidungen des Landgerichts Stendal vom 28.11.2008 und des OLG Naumburg vom 21.05.2010 betreffen Fragen zur Zulässigkeit von Verkaufsbedingungen, durch die die Gewährleistungsfristen …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, Kaufrecht, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertrag

GmbH Gründung: Gründungsaufwand im GmbH-Gesellschaftsvertrag – Gesellschaftsrecht

20. September 2010 von Sönke Höft

Bei der Gründung einer GmbH ist keine Regelung im GmbH-Gesellschaftsvertrag erforderlich, welche die Übernahme des Gründungsaufwandes regelt. …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen, Unternehmenskauf Suchbegriffe: Eintragung, gesellschaftsvertrag, Gläubigerschutz, gmbh, GmbH-Gründung, Gründer, Gründungsaufwand, Handelsregister, Satzung, Stammkapital

Einlage in das Gesellschaftsvermögen als Schenkung? – Gesellschaftsrecht, Steuerrecht

17. September 2010 von Sönke Höft

Darf das Finanzamt die Einlage in eine GmbH als Schenkung qualifizieren, wenn dadurch der Wert der Beteiligung der anderen Gesellschafter steigt? …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen, Unternehmenskauf Suchbegriffe: Einlage, Erbschaftsteuer, gmbh, Personengesellschaft § 42 AO, Schenkungssteuer, steuerliche Gestaltung

Softwarelizenzvertrag: Kaufverträge über Software Teil 2

14. September 2010 von Stefan G. Kramer

Fünfter Abschnitt: Die Frage nach der Zielgruppe. Das Gesetz unterscheidet bei dem Vertrieb rigide danach, ob die Ware an Verbraucher oder Unternehmer verkauft werden soll. Die gesetzlichen Bestimmungen …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Gewährleistung, Haftung, Hamburg, IT-Recht, Rechtsanwalt, Softwareverträge, Vertrag

Geplante Änderungen des Umwandlungsgesetzes – Gesellschaftsrecht und GmbH

14. September 2010 von Sönke Höft

Das Umwandlungsgesetz muss bis zum 30. Juli 2011 geändert werden. Dies ist notwendig, weil die EU-Richtlinie 2009/109/EG vom 16. September 2009 bis dahin umgesetzt werden muss. …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 2009/109/EG, gmbh, GmbH & Co. KG, Umwandlung, Umwandlungsgesetz, Verschmelzung

Domainrecht: Recht der Gleichnamigen

12. September 2010 von Stefan G. Kramer

Grundsätzlich kann nach § 15 Abs.2 MarkenG der Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung von Dritten, die die identische oder ähnliche geschäftliche Bezeichnung unbefugt in einer Weise benutzen, die …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Domainrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg

AGB Vertrag: Individualvereinbarungen

8. September 2010 von Stefan G. Kramer

Der von der Rechtsprechung verwendete Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung ist sehr weit. Er führt dazu, daß praktisch alle Regelungen, die auch nur mit der Absicht formuliert wurden, mehr als …
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