Urteil des Landgerichts München vom 20.09.2005 Aktenzeichen 2 S 3548/05 …
Weiter lesen...
Datenschutzrecht: Es kann nur derjenige Auskunft verlangen, der eine Datenspeicherung zu seiner Person glaubhaft darlegen kann
30. Januar 2011 von
GmbH: Behandlung von Gesellschafterdarlehen – Gesellschafter
29. Januar 2011 von
Nach der Umgestaltung des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG finden sich die Regelungen zum Gesellschafterdarlehen in der Insolvenzordnung (§ 135 InsO). …
Weiter lesen...
GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages/Satzung – Gesellschafter
25. Januar 2011 von
Wie wird der Gesellschaftsvertrag der GmbH geändert?
1. Gesellschafterbeschluss …
Weiter lesen...
Datenschutzrecht: Das Anrufungsrecht des einzelnen umfasst keinen Anspruch gegen die Aufsichtsbehörde auf bestimmte Feststellungen oder Beanstandungen
20. Januar 2011 von
Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 11.02.2008 Aktenzeichen 5 C 08.277 …
Weiter lesen...
Datenschutzrecht: Arbeitsrecht: Die Bestellung zum beauftragten für den Datenschutz
20. Januar 2011 von
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.03.2007, Aktenzeichen 9 AZR 612/05: …
Weiter lesen...
Markenrecht und Transportrecht: Die Haftung eines Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen
14. Januar 2011 von
Seit der Entscheidung des EuGH, dass die bloße Durchfuhr von Ware, die rechtsverletzend gekennzeichnet ist, keinen Unterlassungsanspruch begründet, stellt sich die Frage, wie Piraterie-Ware bei der Durchfuhr …
Weiter lesen...
Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Das Erfordernis der Vorlage einer Vollmacht bei der Abmahnung
11. Januar 2011 von
Bei einer Rechtsverletzung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes wird die Verletzung zunächst von dem Verletzten abgemahnt mit dem Ziel, dass der Verletzer eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
Weiter lesen...
GmbH: Wirtschaftlicher Eigentumsübergang bei Anteilsübertragung – Gesellschafter
9. Januar 2011 von
Wann geht bei einer Übertragung von Geschäftsanteilen das Eigentum über? Der BFH hat erneut entschieden, dass es aus fiskalischer Sicht auf eine wirtschaftliche Betrachtungsweise ankommt, welche von …
Weiter lesen...
Arbeitsrecht: Arbeitnehmerdatenschutz – BDSG
6. Januar 2011 von
Im Folgenden werden die Kernaspekte des Arbeitnehmerdatenschutzes aufgezeigt. Dabei wird ein kurzer Einblick in die neuen geplanten Regelungen gewährt: …
Weiter lesen...
Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung
5. Januar 2011 von
1.) Zweck der Vorschrift
Die Vorschrift wurde dazu geschaffen, die Anforderungen an das Auftragsverhältnis festzulegen. Sie soll gewährleisten, dass die datenschutzrechtlichen Standards, die normalerweise …
Weiter lesen...