In Europa ist durch den europäischen Gesetzgeber in der Richtlinie EG-DSRl (Richtlinie 95/46/EG) der europäische Schutz personenbezogener Daten geregelt worden. …
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Datenschutz: Datenschutzrecht in Europa
29. April 2011 von
Datenschutzrecht: Allgemeine Informationen zum Datenschutz
29. April 2011 von
Das Datenschutzrecht ist die Ausprägung des fortwährenden immer schneller werdenden Informationsaustausches. Da der technische Fortschritt insbesondere in den letzten Jahren für eine immer raschere …
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GmbH: Angabe des Unternehmensgegenstandes als Eintragungsvoraussetzung – Gesellschaftsgründung
28. April 2011 von
Für die Eintragung in das Handelsregister ist der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft anzugeben. Dieser muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG in der Satzung genannt sein. Gem. § 10 Abs. 1 GmbHG ist der …
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Wettbewerbsrecht: Die unzulängliche Vorratshaltung
27. April 2011 von
Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG und dem Anhang zu § 3 Abs. 3 Nr. 5 UWG liegt eine irreführende geschäftliche Handlung vor, wenn ein Unternehmer Waren oder Dienstleistungen anbietet, aber nicht darüber …
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Werkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
26. April 2011 von
Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der Auftraggeber …
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AGB-Recht: Die Beweislast bei der erfolglosen Nachbesserung
26. April 2011 von
Nach § 439 Abs. 1 BGB hat der Verkäufer das Recht, eine Kaufsache nachzubessern, wenn die Sache mangelhaft ist. Die Nachbesserung kann entweder durch eine Reparatur oder durch eine Ersatzleistung erfolgen. …
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Urheberrecht: Grundlagen: Der Urheber
24. April 2011 von
Der Urheber des Werkes ist derjenige, der den Akt der Schöpfung erbrint, §§ 7, 2 Abs.2 UrhG. Der Schöpfungsakt ist der Akt, in dem der Urheber die geistige Schöpfung erbringt. Wie bereits dargelegt, …
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GmbH: Haftung des Geschäftsführers – Überblick
21. April 2011 von
Wofür haftet der Geschäftsführer einer GmbH in der Krise? …
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AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung
21. April 2011 von
I. Grundsatz
Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie lautet: …
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Markenrecht: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers
21. April 2011 von
Viele Autoreparaturwerkstätten, die keine Vertragswerkstatt eines Automobilherstellers sind, sind darauf angewiesen, potentiellen Kunden mitzuteilen, welche Automarken sie reparieren. Solche Werbung bedarf …
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