2011 Juni | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

28. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwaltskanzlei, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, IT-Recht, Leasing, Lizenz, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Software, Softwareverträge, Urheberrecht, Vertrag, Vertragsrecht, Weitergabe

AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

24. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Handelskauf, Hardwareverträge, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertrag, Vertragsrecht

Datenschutz: BDSG – Auftragsdatenverarbeitung

24. Juni 2011 von Karsten Klug

Die Auftragsdatenverarbeitung ist in § 11 BDSG geregelt. Voraussetzung ist, …
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abgelegt unter: Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anwalt, Auftragsdatenverarbeitung, BDSG, datenschutz, Gegenstand und Dauer des Auftrags, Hamburg, Hinweispflichten, IT-Branche, IT-Outsourcing, Karsten Klug, Prüfung und Wartung von DV-Anlagen, Weisungsgebundenheit, § 11 BDSG

Datenschutz: BDSG Auskunftspflichten des Betroffenen

24. Juni 2011 von Karsten Klug

§ 34 BDSG: …
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abgelegt unter: Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anwalt, Auskünfte gem. § 34 Abs. 8 BDSG kostenfrei, Auskunftspflichten des Betroffenen, Auskunftverlangen, BDSG, datenschutz, Hamburg, Identifikation, Ordnungswidrigkeit, Umfang der Auskunft, § 34 BDSG

Datenschutz: Aufbau des BDSG – Teil II

24. Juni 2011 von Karsten Klug

Meldepflichten gem. § 4 d BDSG: …
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abgelegt unter: Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Ausnahme von der Ausnahme, BDSG, Datenerhebung, datenschutz, Datenschutzrecht, Hamburg, Meldepflichten, Nutzung der Daten zu Werbezwecken, Rechte des Betroffenen, Vorabkontrolle, Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Zutrittskontrolle

GmbH: Geschäftsführerhaftung und Pflichtenkollision – Geschäftsführer

24. Juni 2011 von Sönke Höft

Der Geschäftsführer haftet für alle Zahlungen, die er trotz Insolvenzreife noch ausführen lässt nach § 64 Satz 1 GmbG. Das führt zu folgendem Dilemma: …
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Vergaberecht IT rechtliche Vorgaben für den Beschaffungsprozess Teil VI – Europaweite IT-Ausschreibungen

24. Juni 2011 von Jari Hansen

Schnittmengen des Vergaberechts zu anderen technischen Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem IT-Recht …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III

22. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien

18. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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abgelegt unter: Internetrecht, Medienrecht Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, bgh, Datenbank, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Haftung, Haftung für den Inhalt einer Datenbank, Hamburg, Internet, Rechtsprechung, Urheberrecht

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II

18. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots …
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