Ein Finanzamt verlangte für eine in 1986 gegründete GmbH den Nachweis der Einzahlung des Stammkapitals durch Vorlage von Einzahlungsbelegen und Kontoauszügen. …
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GmbH: Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage – Indizienbeweis
23. August 2011 von
AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I
19. August 2011 von
Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB-Recht: Haftung Teil I
19. August 2011 von
Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To
16. August 2011 von
CIP ist die Abkürzung für die Vereinbarung „Carriage and Insurance Paid To“ und weist darauf hin, dass der Verkäufer den Transport der Ware zu einem bestimmten Ort zu veranlassen und die Versicherung …
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GmbH: Zustellung unter inländischer Geschäftsanschrift
12. August 2011 von
Im Handelsregister ist seit dem MoMiG eine inländische Geschäftsanschrift anzugeben. Dies ist die Adresse, unter der im Zweifel zuzustellen ist. Was passiert jedoch, wenn unter dieser Geschäftsanschrift …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis
10. August 2011 von
In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.
9. August 2011 von
Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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GmbH: Gründungsgesellschafter
5. August 2011 von
Gründungsgesellschafter sind diejenigen, die bei der Gründung einer Gesellschaft Geschäftsanteile übernehmen. Gründungsgesellschafter können grundsätzlich alle Personen sein: Natürliche Personen, …
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AGB-Recht: CPT Carriage Paid To
5. August 2011 von
Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich …
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