Rechtsanwalt Alexander Tribess

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Kündigen kann teuer werden – das musste der Kunde eines IT-Unternehmens feststellen, der einen sogenannten Internet-System-Vertrag abgeschlossen und kurze Zeit später wieder gekündigt hatte. Die Kündigung konnte der Kunde zwar unzweifelhaft erklären. Zahlen musste er aber trotzdem, und zwar nahezu die volle Vergütung für die Mindestvertragslaufzeit. So entschied es das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.04.2016 – I-23 U 149/14).

Was ungerecht erscheinen mag, hat mit einer an sich kundenfreundlichen Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2010 zu tun. Der BGH stellte damals fest, dass sogenannte Internet-System-Verträge als Werkverträge anzusehen seien (BGH, Urteil vom 04.03.2010 – III ZR 79/09). Die Leistungspflichten eines solchen Internet-System-Vertrags sind umfangreich. Der BGH beschrieb sie wie folgt: Einrichtung, Unterhaltung und Abrufbarmachung einer Website. Dazu gehören auch Nebenleistungen wie die Recherche und Registrierung einer Domain, die Gestaltung der Seite und Support-Tätigkeiten. Der BGH meinte damals, dass die Leistungen insgesamt erfolgsbezogen seien, denn der Kunde erwarte zu Recht, dass die geplante Seite dann auch tatsächlich im Internet zu erreichen sei.

Zu den Rechten des Kunden in einem Werkvertrag gehört auch das Recht zur jederzeitigen Kündigung, § 649 BGB. Dabei muss der Kunde weder einen besonderen Grund haben noch seine Kündigung sonst rechtfertigen. Das hatte der Kunde in dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall auch getan.

Allerdings hatte er wohl die Folgen nicht bedacht. Denn § 649 BGB gibt dem Unternehmer das Recht, im Falle einer Kündigung die vereinbarte Vergütung zu verlangen. Er muss sich lediglich die ersparten Aufwendungen anrechnen lassen. Diese Darlegung ist zwar mühsam und erfordert eine weitgehende Offenlegung auch der Kalkulation. Gelingt sie jedoch, so muss der Kunde mit guten Argumenten dagegen argumentieren, warum die Berechnung nicht korrekt sei.

Kann der Kunde die Berechnung des Unternehmers nicht erschüttern, so hat er die vereinbarte Vergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen trotz Kündigung zu zahlen. Eine Gegenleistung erhält der Kunde dafür übrigens nicht.

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