Rechtsanwalt Alexander Tribess

Rechtsanwalt Alexander Tribess

Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften über den elektronischen Geschäftsverkehr. So entschied das OLG Brandenburg, dass im Rahmen von ebay-Kleinanzeigen weder die umfangreichen Informationen des Fernabsatz- bzw. eCommerce-Rechts zu beachten seien noch ein Hinweis auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung erfolgen müsse (OLG Brandenburg, Urteil vom 19.09.2017 – 6 U 19/17).

Das Gericht wies eine entsprechende Klage ab, die sich gegen Angebote eines Unternehmens über ebay-Kleinanzeigen richtete. Es sei zu differenzieren zwischen Angeboten, die direkt auf der Plattform ebay zum sofortigen Bieten oder Kaufen angeboten würden und den ebay-Kleinanzeigen. Denn letztere ermöglichten gerade keine unmittelbare Bestellung durch den angesprochenen Verbraucher. Sie würden lediglich – insofern vergleichbar den klassischen Kleinanzeigen im Print-Bereich – eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme bieten. Erst im Rahmen dieser Kontaktaufnahme könne entweder der Verbraucher ein Kaufangebot unterbreiten oder aber der Unternehmer ein (modifiziertes) Vertragsangebot machen.

Erst dann würden auch die Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht eingreifen. Zusätzliche Informationspflichten aus dem Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs seien aber auch dann nicht zu beachten, denn es fehle dem im Wege individueller Kommunikation mit dem Verbraucher abgeschlossenen Vertrag an dem notwendigen Vertragsschluss über Telemedien. Ähnliches gilt für den Hinweis auf die OS-Plattform, der ebenfalls nur dann erteilt werden müsse, wenn dem Verbraucher eine Möglichkeit verschafft wird, den Vertrag online abzuschließen. Auch an dieser direkten Bestellmöglichkeit fehle es bei Angeboten unter ebay-Kleinanzeigen.

ebay-Kleinanzeigen müssen also nicht mit umfangreichen Verbraucherinformationen überfachtet werden. Unternehmer, die diesen Vertriebskanal nutzen, sollten sich gleichwohl klarmachen, wann sie welche Informationspflichten gegenüber Verbrauchern treffen. Denn deren Unterlassung ist häufig Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch Verbände und Mitbewerber.

Ich berate Sie gern zu diesem Thema –

kontaktieren Sie mich unter alexander.tribess@anwaltskanzlei-online.de!