Was wurde vor der Unterhaltsreform um den Betreuungsbonus gestritten: Frauen, die minderjährige Kinder betreuten und zusätzlich mehr arbeiteten, als sie nach dem damaligen Altersphasenmodell gemußt …
Weiter lesen...
Arbeitsplatzwechsel bei Angestellten und Selbständigen für mehr Unterhalt?
11. Oktober 2009 von
Eine kontrovers diskutierte Frage. Gerade beim Unterhalt für minderjährige Kinder werden dem Unterhaltsverpflichteten hier erhebliche Opfer abverlangt, wenn er keine Arbeit hat. Lange Wegezeiten, Bewerbungen …
Weiter lesen...
Minderjährigenunterhalt und Hartz-IV
11. Oktober 2009 von
Genügen die Erwerbsbemühungen eines Hartz-IV Empfängers (Arbeitslosengeld II) nicht seiner gesteigerten Erwerbsverpflichtung beim Minderjährigenunterhalt, so kann ihm ein fiktives Arbeitseinkommen …
Weiter lesen...
Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen
10. September 2009 von
Erhöhen Überstundenpauschalen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, wenn die Mehrarbeit betrieblich erforderlich und üblich sowie für den Unterhaltsschuldner nicht freiwillig sind.? …
Weiter lesen...
Mietminderung bei negativer Flächenabweichung ?
3. September 2009 von
Grundsätzlich ja. Weicht die tatsächliche Fläche eines Gewerbemietobjektes um mehr als 10% von der vertraglich vereinbarten Fläche ab, liegt regelmäßig ein Mangel vor, der zur Minderung der Miete …
Weiter lesen...
„Kalte Dusche“ bei Zahlungsverzug des Mieters ?
3. September 2009 von
Ja, meint das Amtsgericht Waldshut-Tiengen (Beschluss vom 6.7.2009, 7 C 131/09). Befindet sich der Mieter mit der Miete und den Betriebskostenvorauszahlungen in Verzug, darf der Vermieter aufgrund seines …
Weiter lesen...
Ist das „verspätete“ Mieterhöhungsverlangen noch wirksam?
31. August 2009 von
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Aber gilt das auch beim Mieterhöhungsverlangen?
Im entschiedenen Fall hatte ein Vermieter fünf Jahre (!) nach Vorliegen der Erhöhungsvoraussetzungen eine …
Weiter lesen...