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Vertragsrecht Maschinenbau: Mediation/Schiedsverfahren

31. Januar 2012 von Sönke Höft

1. Unverbindliche Mediationsklausel Die unverbindliche Mediationsklausel hat keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Klage. Die Dauer von Ausschlussfristen wird von der Einleitung eines Mediationsverfahrens …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Maschinenbau Suchbegriffe: AGB, gmbh, Maschinenbau, Mediation, Mediationsklausel, Projektvertrag, Schiedsverfahren

Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung

30. Januar 2012 von Sönke Höft

Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich.  In dem Projektvertrag ist die Einhaltung …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Maschinenbau, Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Brandschutz, Lärmschutz, Leergut, Maschinenbau, Nichtbeachtung, Projektvertrag, ProtSG, Rechtsfolgen, Umweltschutz, Unfallverhütung

GmbH: Steuerpflichtige Schenkung an Gesellschafter

27. Januar 2012 von Sönke Höft

Seit Jahren sind Vermögenszuwendungen zwischen der GmbH und ihren Gesellschaftern im Visier des Finanzamtes. Hier geht es darum, ob diese Zahlungen Schenkungssteuer auslösen. …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Finanzamt, Gesellschafter, gmbh, Schenkungssteuer, Zuwendung

GmbH: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit – Geschäftsführer

23. Januar 2012 von Sönke Höft

Die Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO ist ein bedeutender Insolvenztatbestand. Er ist von den Geschäftsführern bei der Prüfung einer möglichen Insolvenzantragspflicht zu beachten. Anderenfalls …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Geschäftsführer, Gesellschafter, gmbh, Insolvenz, Liquiditätsbilanz, Liquiditätslücke, Liquiditätsstatus, Zahlungseinstellung, Zahlungsmittel, Zahlungsunfähigkeit

GmbH: Haftungsvergütung für Komplementär – GmbH

26. Dezember 2011 von Sönke Höft

Erhält die Komplementär-GmbH oder die Komplementär-UG (haftungsbeschränkt) einer KG für die Übernahme der persönlichen Haftung und Geschäftsführung eine Haftungsvergütung, so ist diese Vergütung …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Geschäftsführerhaftung, gmbh, KG, Rechtsanwalt, Umsatzsteuer, Vergütung

GmbH: Haftung des Geschäftsführers für Vollständigkeit der Buchungsunterlagen – Geschäftsführerhaftung

21. Dezember 2011 von Sönke Höft

Der Geschäftsführer haftet persönlich für die Vollständigkeit der Buchführungsunterlagen der von ihm geführten GmbH. Das umfasst die vollständige Buchführung, die ordnungsgemäße Aufbewahrung …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Buchführungspflichten, Geschäftsführerhaftung, Gesellschafterhaftung, gmbh, Jahresabschluss, Überschuldungsstammeinlage, überwachungspflicht

Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig

15. Dezember 2011 von Sönke Höft

Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
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abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau Suchbegriffe: AGB, Definitionen, Projektvertrag, unbestimmte Rechtsbegriffe, Vertrag

Vertragsrecht Maschinenbau: Parteien, Ansprechpartner und Projektbeteiligte

15. Dezember 2011 von Sönke Höft

Im Rubrum eines Vertrages werden die Vertragsparteien genannt, welche aus dem Vertrag berechtigt und verpflichtet werden. Bei der Abwicklung des Vertrages nützt es den Parteien jedoch nicht, wenn im Rubrum …
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GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages – Gesellschafter

14. Dezember 2011 von Sönke Höft

Die Änderung des Gesellschaftsvertrages können die Gesellschafter nicht selbst vornehmen. Die Änderungen müssen notariell beurkundet werden. So ist es in den § 53 ff. GmbHG geregelt. …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Abstimmung, Änderung, Gesellschafter, Gesellschafterbeschluss, Gesellschafterversammlung, gesellschaftsvertrag, gmbh, Ladung, Mehrheit, Rechtsanwalt, Satzung, Stimmabgabe, Vollmacht

Verschmelzung von Gesellschaften: Die Richtung beachten! – Gesellschaftsrecht

28. November 2011 von Sönke Höft

Wird eine Gesellschaft, die einen steuerlichen Verlustvortrag hat, auf eine andere Gesellschaft verschmolzen, so verliert sie ihren Verlustvortrag. Die Übertragung von Verlustvorträgen ist ausser bei …
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Rechtsanwalt Sönke Höft

Wirtschaftsmediator und Fachanwalt für Steuerrecht
Tätigkeitsschwerpunkte:
Medizinrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht

040 - 349 603 39
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