Stefan G. Kramer | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

16. November 2011 von Stefan G. Kramer

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG …
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Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

1. November 2011 von Stefan G. Kramer

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II

6. September 2011 von Stefan G. Kramer

Die Befugnis zur Weiterveräußerung Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB-Recht: Haftung Teil I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis

10. August 2011 von Stefan G. Kramer

In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.

9. August 2011 von Stefan G. Kramer

Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

28. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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