Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige …
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Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet
Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch
Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Urheberrecht: Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Firma Geto Gold Musikverlag GbR – Unerlaubte Nutzung des Musikwerks „Die Atzen mit Nena – Strobo Pop“
Die Firma Geto Gold Musikverlag GbR hat die Rechtsanwälte FAREDS beauftragt, eine Abmahnung im Hinblick auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung des Musikwerks „Die Atzen mit Nena – Strobo Pop“ …
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Urheberrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die LFP Video Group, LLC – Unerlaubte Nutzung des Filmwerks „Barely Legal Brown Skin Beauties”
“Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller mahnen derzeit im Namen des Unternehmens LFP Video Group, LLC ab. Dabei soll angeblich eine Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf das Filmwerk …
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Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen ein bekanntes Phänomen geworden. Gleichgültig ob es sich um eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, einer Markenrechtsverletzung oder einer Wettbewerbsrechtsverletzung …
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Markenrecht: Zeichen als diskriminierende Herabstufung
Bei der Anmeldung einer Marke muss der Anmelder die gesetzlich geregelten absoluten Schutzhindernisse berücksichtigen. Innerhalb von Deutschland gilt das Markengesetz, wobei die absoluten Schutzhindernisse …
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Urheberrecht: Filesharing – Auskunftsansprüche gegen den Internetserviceprovider
Wenn urheberrechtlich geschützte Werke über eine Internettauschbörse unerlaubt zur Verfügung gestellt werden, ist es nur möglich, die IP-Adresse für die jeweilige Verbindung zu speichern. Mit dieser …
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AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner …
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Markenrecht: Namensmarken bei der Koexistenz von Gleichnamigen
Im geschäftlichen Verkehr gibt es immer wieder die Problematik der Rechte von gleichnamigen Unternehmen. Obgleich diese Problematik häufig dadurch geregelt wird, dass die eine oder andere Partei nachweisen …
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Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz