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Umfassende vorvertragliche Beratungs- und Aufklärungspflicht des IT-Dienstleisters gegenüber dem Auftraggeber

Den IT-Dienstleister trifft eine umfassende Informations- und Beratungspflicht gegenüber dem Auftraggeber, wenn der IT-Dienstleister als Auftragnehmer im Rahmen der Vertragsverhandlung erkennen kann, dass die praktische Einführung der neuen Software den

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Jenny Wieske No Comment
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Zwingende gesetzliche Anforderungen an Software als Abnahmekriterium

Softwarehersteller und IT-Dienstleister haben bei der Programmierung, Erstellung und Anpassung von Software bestimmte zwingende gesetzliche und rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Diese ergeben sich insbesondere aus dem geltenden Datenschutz und IT-Sicherheitsgesichtspunkten

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Jenny Wieske No Comment
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Internetrecht: Portalbetreiber haftet nach eigenmächtigen Änderungen selbst für Äußerungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Grundsätzlich besteht für Portalbetreiber und andere Plattformanbieter im Internet ein Haftungsprivileg. Der Betreiber muss gegenüber Dritten nicht für die auf seiner Plattform veröffentlichten Beiträge einstehen. Anders aber,...
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Ist Software mangelhaft, wenn sie „Grundsätze“ des Datenschutzes nicht einhält? Teil II: Gewährleistung

Vorab: Gewährleistungsrechte gibt es nicht, wenn Dienstvertragsrecht vereinbart wurde. Nach dem Gewährleistungsrecht des Kaufrechts sowie als auch des Werkvertragsrechts besteht ein Mangel unter drei alternativ geltenden, im Gesetz verankerten Bedingungen.

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Datenschutzrecht: Kein Löschungsanspruch bei freiwilligem Fernsehinterview

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer als Mitarbeiter eines Unternehmens ein Fernseh-Interview gibt, hat auch nach Ablauf von sieben Jahren keinen Anspruch darauf, dass ein Transkript dieses Interviews nicht mehr in den...
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Kooperation über die Erstellung von Software: Schriftform erforderlich

Rechtsprechung OLG Frankfurt: Kooperationen über die Erstellung von Software, künftige Werke, Bewerbung von Software als urheberrechtliche Nutzungshandlung, 11.8.2015

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Internetrecht: Kein Widerrufsrecht bei digitalem Abo-Vertrag nach Beginn der Ausführung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce zwischen Unternehmern und Verbrauchern steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt für Verträge über die Lieferung von nicht auf...
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Datenschutzrecht: Verwertung von Geodaten aus Carsharing-Modul im Prozess

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vor allem in Großstädten und Ballungsräumen gehören Carsharing-Fahrzeuge inzwischen regelmäßig zum Stadtbild. DriveNow, car2go und Co. bieten ihren Nutzern die Möglichkeit, Fahrzeuge im Geschäftsgebiet anzumieten und nach...
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Markenrecht: Werbender muss Adwords-Kampagnen überwachen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die lange Liste von Entscheidungen zum Thema Werbung im Internet durch „Adwords“ erhält einen gewichtigen neuen Eintrag. Das OLG Schleswig hat entschieden, dass Werbende ihre Adwords-Kampagnen überwachen...
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In-vitro-Fertilisation, Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung

Rechtsanwalt Sönke Höft Wer wegen einer künstlichen Befruchtung (In-vitro-Fertilisation) arbeitsunfähig erkrankt, hat keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Der unerfüllte Kinderwunsch für sich ist keine Krankheit. Wer diesen Wunsch durch eine künstliche...
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