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IT Recht: Lizenzmetriken Teil II Beispiele für Lizenzmetriken

Beispiele für Metriken, die nicht als „dingliche Beschränkung“ zu qualifizieren sind/ und welche nicht.

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Datenschutzrecht: Beweisverwertung bei verdeckter Videoüberwachung

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einer bemerkenswert pragmatischen Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht wieder einmal mit einem „Klassiker“ des Datenschutzrechts beschäftigt. Danach ergibt sich selbst aus einer an sich unzulässigen Videoüberwachung...
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IT Cloud Services § 203 StGB

Der neue § 203 StGB in seiner Fassung vom 15.2.2017 sollte eine Reihe von Unstimmigkeiten beseitigen, die sich auf der Grundlage der alten Gesetzesfassung ergeben hatten.

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IT-Recht: Lizenzmetriken I

Thema Was sind Lizenzmetriken? Lizenzmetriken dienen der Berechnung der Lizenzgebühren und besagen, in welchem Umfang der Kunde die Software nutzen kann. Es wird abgerechnet pro User, pro Named User, per

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IT-Vergabe: Bieter dürfen Angebote nur verschlüsselt einreichen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit der Reform des Vergaberechts im Jahr 2016 ist die sogenannte eVergabe, also die elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren, obligatorisch. Dass die Einrichtung elektronischer Plattformen zur Abwicklung eines...
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Datenschutzrecht: Recht auf Vergessen bei beruflichen Informationen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Verbreitung wahrer Tatsacheninformationen aus dem beruflichen Umfeld und deren Abrufbarkeit über Suchmaschinen müssen Betroffene in der Regel auch nach Jahren dulden. Ein Anspruch auf Löschung bzw....
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Datenschutzrecht: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats für Facebook-Auftritt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Grundsatzentscheidung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensseiten bei Facebook beschäftigt (BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15). Danach ist der...
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IT-Recht, Open Source, Entscheidung des OLG Hamm 13.6.2017 Schadensersatz, Abmahnkosten und GPL II

Meiner Einschätzung nach gehen die meisten Entscheidungen in Deutschland zum Thema „Verletzung von Urheberrechten an Software“ zum Thema Open Source. Die Entscheidung des OLG Hamm ist deswegen so interessant, weil

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Vertragsrecht: Entgelte für bargeldlose Zahlungsmittel ab 13.01.2018 unwirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab dem 13.01.2018 gilt eine Neuregelung des Rechts über den bargeldlosen Zahlungsverkehr. Danach dürfen für diverse Zahlungsmittel künftig keine Entgelte mehr von den Kunden verlangt werden. Entgegenstehende...
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Insolvenz: Fristen für die Restschuldbefreiung

Rechtsanwalt Sönke Höft Für die Restschuldbefreiung bei der Privatinsolvenz gelten folgende Fristen: 6 Jahre: Regelfrist für die Restschuldbefreiung 5 Jahre: wenn die Verfahrenskosten bezahlt sind 3 Jahre: wenn 35% der...
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