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Internetrecht: Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf ebay für Verträge mit Käufern

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Reihe der ebay-Entscheidungen des BGH wird lang und länger. Diesmal hatte sich das Gericht mit den Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf die Verträge zwischen Anbieter und Käufer...
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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Datenschutzrecht: Umfang datenschutzrechtlicher Schadensersatzansprüche

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verstöße gegen das Datenschutzrecht können in zweierlei Weise sanktioniert werden: Die Aufsichtsbehörden können Bußgelder verhängen, und der Betroffene selbst kann Schadensersatz fordern. Für das noch geltende Datenschutzrecht...
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Arbeitsrecht: Auch extrem viele Überstunden muss der Arbeitgeber vergüten

Rechtsanwalt Sönke Höft Auch extrem hohe Überstundenkontingente, die über das gesetzliche Höchstmaß hinausgehen, muss der Arbeitgeber vergüten. Das hat das BAG in einem Urteil aus dem Jahr 2016 bestätigt. (5...
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Gesellschaftsrecht: Einwurf-Einschreiben ist ein Einschreiben!

Rechtsanwalt Sönke Höft Ein Einwurf-Einschreiben ist ein Einschreiben im Sinne von § 21 Abs. 1 S. 2 GmbHG. Das hat de BGH im September 2016 endlich klargestellt. Lange war unklar,...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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Arbeitsrecht: Doppelte Abfindung bei falsch formulierter Kündigung

Rechtsanwalt Sönke Höft Ein Arbeitnehmer kann zwei Abfindungen verlangen, wenn der Arbeitgeber sein Abfindungsangebot mehrdeutig formuliert. Das BAG hat im Juli 2016 einen solchen Fall entschieden. Dabei hatte das Unternehmen...
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IT-Vergabe: Kein Vergütungsanspruch bei bewusster Umgehung des Vergaberechts

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vergabeverfahren können mühsam und langwierig sein. Bei Einhaltung der formalisierten Verfahren ist auch nicht gewährleistet, dass der Auftraggeber am Ende tatsächlich seinen „Wunschpartner“ beauftragen kann. Genauso wenig...
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Internetrecht: In Bewertungsportalen darf auch von Konkurrenten geworben werden

Rechtsanwalt Alexander Tribess Berufsspezifische Bewertungsportale, allen voran das Ärzte-Bewertungsportal jameda.de, beschäftigen immer wieder die Gerichte. Denn der Ärger über schlechte Bewertungen oder auch nur die Sorge vor einer nicht kontrollierbaren...
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Wettbewerbsrecht: Kundendienst mit 0180er-Nummer wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat entschieden, und er folgt den Anträgen des Generalanwalts (vgl. hierzu unseren Blog): Die Angabe von 0180er-Nummern oder anderen Servicenummern für Kundendienst-Anrufe ist danach unzulässig,...
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