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zur Verstärkung unseres ständig wachsendenden IT-Referats…..

IT-Recht : zur Verstärkung unseres ständig wachsendenden IT-Referats

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IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert:

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Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag

Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den

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DSGVO für IT Unternehmen II

II Verarbeitungsverzeichnis An dieser Stelle ein ausdrücklicher Hinweis. Ich weiche hier von den Vorstellungen der herrschenden Ansicht (so nennt man die Mehrheit der publizierenden Juristen) ab. Die DSGVO besagt, daß

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Datenschutz: DSGVO für IT Unternehmen I

Aufgrund der Auftragslage dicht vor dem Inkraftreten der DSGVO gehe ich davon aus, dass es noch einige Unternehmen gibt, die mit dem Thema DSGVO erst beginnen (dabei war seit 2016

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Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...
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IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...
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IT-Recht: Software(-module) als Medizinprodukt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Medizinprodukte unterliegen einem komplexen Zertifizierungsverfahren. Angesichts fortschreitender Digitalisierung auch und gerade in der Medizin ist deshalb für Softwarehersteller die Frage von großer Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen Software...
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IT-Vergabe: Im IT-Bereich darf regelmäßig Gesamtleistung ausgeschrieben werden

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen, sind Auftraggeber gehalten, abtrennbare Leistungsbestandteile jeweils auch getrennt...
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eCommerce: Keine eCommerce-Informationspflichten für ebay-Kleinanzeigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...
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