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In einem Arbeitsvertrag muss die Vergütung verständlich geregelt sein

Der Arbeitsvertrag wird vom Arbeitgeber gestellt und wie allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) behandelt. Das Gesetz sieht umfangreiche Regelungen vor, wann allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam sind. Hier wird der Inhalt kontrolliert. Anders ist

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Eine Befristung ist nur schriftlich gültig! Sonst ist sie unwirksam

Soll ein Arbeitsverhältnis befristet abgeschlossen werden, muss die Befristung vor Beginn des Arbeitsverhältnisses  vereinbart sein. Sie ist gemäß § 14 Abs. 4 TzBfG nur dann wirksam, wenn sie schriftlich abgeschlossen

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IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer

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IT-Vergabe: Bieterfragen sind gegenüber sämtlichen Bietern zu beantworten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Zu den Grundprinzipien des Vergabeverfahrens gehört die Gleichbehandlung aller Bieter. Bieterfragen sind deshalb gegenüber sämtlichen Bietern zu beantworten. Sonst droht die Zuschlagserteilung im Nachprüfungsverfahren aufgehoben zu werden....
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DSGVO und Auftragsverarbeitung: Haftung II / 2

Die Aufsichtsbehörden haben nach dem Gesetzestext sicherzustellen, dass auf Grundlage der Ermächtigung verhängte Geldbußen „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sind. Für die unter Abs. 4 festgelegten Geldbußen können bis zu 2

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IT Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil 2

Teil II Inhalt des Leistungsscheins Unterscheidung „Herstellung der Betriebsfähigkeit / Betrieb“

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IT-Vergabe: BGH stärkt Rechte der Wettbewerber bei Niedrigpreis-Angeboten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können unterlegene Bieter von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen. Hierfür steht ihnen das Nachprüfungsverfahren zur Verfügung. Mit dieser Entscheidung...
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DSGVO und Auftragsdatenverarbeitung Teil II: Haftung des Auftragsverarbeiters unter der DSGVO 1

Grundsatz Die ganz wesentliche Änderung für die IT-Branche ist der veränderte Haftungsrahmen. War die Verantwortung für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bisher weitgehend Sache des Auftraggebers, ist nun auch der Auftragnehmer

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Wettbewerbsrecht: Alleinstellungswerbung nur bei dauerhaftem Vorsprung zulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer in seinem Markt der Beste, Größte, Schnellste ist, darf das natürlich auch in der Werbung für sich in Anspruch nehmen. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn ein...
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IT- Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil I

Genauso wie Techniker und Kaufleute besitzen Juristen nach Ihrer Ausbildung ein gewisses Grundverständnis. Dem korreliert ein gewisses Unverständnis darüber, warum andere Berufsgruppen Dinge, die einem selbst vollkommen klar sind, nicht

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