Blog | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Urheberrecht: Vermutung der Täterschaft

29. Februar 2012 von Susan B. Rausch

Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung wird in der Regel sogleich mit einer kostenpflichtigen Abmahnung von dem Rechtsinhaber geltend gemacht. Dabei wird der angebliche Verletzer aufgefordert, die unerlaubte …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht Suchbegriffe: abmahnung, Filesharing, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Störerhaftung, Täterschaft, Tauschbörsen, Unterlassung, Urheberrecht

Markenrecht: Verstoß gegen die guten Sitten

29. Februar 2012 von Susan B. Rausch

In einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts wurde nunmehr festgestellt, dass die Wort-/Bildmarke „Ficken Liquors“ anmeldungsfähig sei, siehe Beschluss des BPatG vom 28.09.2011, Az. 26 …
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Wettbewerbsrecht: Widerrufsbelehrung und Adressangaben

17. Februar 2012 von Susan B. Rausch

Die Formulierung und Darstellung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder problematisch. Die gesetzliche Regelung wurde mehrfach geändert. Obgleich der Gesetzgeber inzwischen eine Muster-Widerrufsbelehrung …
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abgelegt unter: AGB, AGB Online Handel, E-Commerce / AGB Suchbegriffe: abmahnung, Adresse, Anschrift, Frankfurt, Hamburg, Rechtsanwalt, Widerrufsbelehrung, Widerrufserklärung

Arbeitsrecht: Wesentlichen Änderungen und Neuregelungen zum 01.01.2012

8. Februar 2012 von Karsten Klug

Am 01.01.2012 sind zahlreiche neue Regelungen in Kraft getreten. Diese umfassen zum Einen die Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und schließlich die Grundsicherung für Arbeitssuchende: …
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Urheberrecht: Gerichtliche Verfahren beim Filesharing

2. Februar 2012 von Susan B. Rausch

Die klageweise Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche im Rahmen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist nicht immer einfach. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Mediation/Schiedsverfahren

31. Januar 2012 von Sönke Höft

1. Unverbindliche Mediationsklausel Die unverbindliche Mediationsklausel hat keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Klage. Die Dauer von Ausschlussfristen wird von der Einleitung eines Mediationsverfahrens …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung

30. Januar 2012 von Sönke Höft

Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich. In dem Projektvertrag ist die Einhaltung …
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GmbH: Steuerpflichtige Schenkung an Gesellschafter

27. Januar 2012 von Sönke Höft

Seit Jahren sind Vermögenszuwendungen zwischen der GmbH und ihren Gesellschaftern im Visier des Finanzamtes. Hier geht es darum, ob diese Zahlungen Schenkungssteuer auslösen. …
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GmbH: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit – Geschäftsführer

23. Januar 2012 von Sönke Höft

Die Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO ist ein bedeutender Insolvenztatbestand. Er ist von den Geschäftsführern bei der Prüfung einer möglichen Insolvenzantragspflicht zu beachten. Anderenfalls …
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Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie

20. Januar 2012 von Susan B. Rausch

In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten …
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