AGB | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Der Umgang mit unwirksamen AGB bei Verbraucherverträgen (B2C)

8. Oktober 2012 von Jari Hansen

Der Verbraucherschutz hat im europäischen Recht einen hohen Stellenwert. Nach § 13 BGB ist Verbraucher …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III)

24. September 2012 von Stefan G. Kramer

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Autowaschanlagen wirksam in den Vertrag einbezogen (siehe Teil II), ist zu fragen, ob sie den zwingenden Anforderungen des AGB-Rechts genügen (siehe auch Teil …
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Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

19. September 2012 von Stefan G. Kramer

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien …
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Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss

10. September 2012 von Stefan G. Kramer

Trotz teils schwieriger Marktbedingungen – im Geschäft mit Gewerbeimmobilien bestimmen noch immer überwiegend die Vermieter die Vertragskonditionen. Vertragsklauseln, mit denen sie schon bei Vertragsschluss …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II)

7. September 2012 von Stefan G. Kramer

Dass Haftungsklauseln von Autowaschanlagen häufig genug nicht den Anforderungen des zwingenden Verbraucherschutzrechts genügen, ist die eine Sache (siehe z.B. Teil I). Fraglich ist aber vielfach schon, …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I)

24. August 2012 von Stefan G. Kramer

Vor knapp zehn Jahren entschied der BGH: Wird das Auto in der Waschanlage beschädigt, muss der Betreiber grundsätzlich für den Schaden haften. Doch bis heute haben viele Unternehmen ihre unwirksamen …
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Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam

15. August 2012 von Stefan G. Kramer

Was macht eigentlich ein „Center-Manager“? Keine Ahnung. Das jedenfalls sagt der BGH, der deshalb entschieden hat: Die Kosten des Center-Managements dürfen nicht pauschal auf die Mieter eines Einkaufszentrums …
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Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf

15. August 2012 von Stefan G. Kramer

Ausgediente Firmenwagen sind für Gebrauchtwagenkäufer häufig echte Schnäppchen. Einen Haken aber hatten die Geschäfte für die Verbraucher bislang: Oft war nämlich unklar, ob für die Verträge der …
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Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

18. Mai 2012 von Stefan G. Kramer

In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: …
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IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter

24. April 2012 von Stefan G. Kramer

Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 - 5 U 236/11 - entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. …
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