Die Formulierung und Darstellung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder problematisch. Die gesetzliche Regelung wurde mehrfach geändert. Obgleich der Gesetzgeber inzwischen eine Muster-Widerrufsbelehrung …
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Wettbewerbsrecht: Widerrufsbelehrung und Adressangaben
17. Februar 2012 von
AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels
8. Januar 2012 von
Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig
15. Dezember 2011 von
Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Parteien, Ansprechpartner und Projektbeteiligte
15. Dezember 2011 von
Im Rubrum eines Vertrages werden die Vertragsparteien genannt, welche aus dem Vertrag berechtigt und verpflichtet werden. Bei der Abwicklung des Vertrages nützt es den Parteien jedoch nicht, wenn im Rubrum …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft
14. Dezember 2011 von
Übersicht über die einzelnen Vertragstypen
In Betracht kommen:
Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
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AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung
7. Dezember 2011 von
§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote
2. Dezember 2011 von
Die neuen Nutzungsformen von Software über das Internet und andere Datennetze stellen sich aus der Sicht von Urheber- und Vertragsrecht wie so gleich beschrieben dar. …
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AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung
29. November 2011 von
Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II
23. November 2011 von
Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) …
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AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB
11. November 2011 von
Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner …
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