AGB | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB

11. November 2011 von Susan B. Rausch

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner …
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AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT

14. September 2011 von Susan B. Rausch

Delivered at Terminal ist eine Incoterm-Bezeichnung, wonach der Verkäufer am “Terminal” liefern muss, um seine Lieferpflichten zu erfüllen. Dabei ist zu beachten, dass der Begriff nicht nur als Containerterminal …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II

6. September 2011 von Stefan G. Kramer

Die Befugnis zur Weiterveräußerung Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, …
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AGB-Recht: Haftung Teil I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To

16. August 2011 von Susan B. Rausch

CIP ist die Abkürzung für die Vereinbarung „Carriage and Insurance Paid To“ und weist darauf hin, dass der Verkäufer den Transport der Ware zu einem bestimmten Ort zu veranlassen und die Versicherung …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis

10. August 2011 von Stefan G. Kramer

In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

5. August 2011 von Susan B. Rausch

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich …
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AGB-Recht: FCA Free Carrier

20. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. …
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AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

5. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam …
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AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 2)

4. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Soweit der Käufer eine Annahmefrist bestimmen möchte, kann dies auch in den AGB erfolgen. Allerdings darf die Annahmefrist nicht unangemessen kurz bemessen werden. Die Angemessenheit der Frist bestimmt …
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