Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
Weiter lesen...
Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
1. März 2013 von
Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I
18. Mai 2012 von
In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: …
Weiter lesen...
IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter
24. April 2012 von
Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 - 5 U 236/11 - entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. …
Weiter lesen...
Maschinenbau: Mediation/Schlichtungsverfahren/Schiedsgerichtsverfahren
29. März 2012 von
Ein umfassendes Projekt durchzuführen geht nicht ohne Konflikte. Konflikte gehören zum Prozess dazu und sind normal. Also ist in dem Vertrag auf diese Tatsache einzugehen und es empfiehlt sich für die …
Weiter lesen...
Vertragsrecht Maschinenbau: Mediation/Schiedsverfahren
31. Januar 2012 von
1. Unverbindliche Mediationsklausel
Die unverbindliche Mediationsklausel hat keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Klage. Die Dauer von Ausschlussfristen wird von der Einleitung eines Mediationsverfahrens …
Weiter lesen...
Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung
30. Januar 2012 von
Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich. In dem Projektvertrag ist die Einhaltung …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels
8. Januar 2012 von
Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
Weiter lesen...
Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig
15. Dezember 2011 von
Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
Weiter lesen...
Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft
14. Dezember 2011 von
Übersicht über die einzelnen Vertragstypen
In Betracht kommen:
Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
Weiter lesen...
AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung
7. Dezember 2011 von
§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
Weiter lesen...