Maschinenbau | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Vertragsrecht Maschinenbau: Mediation/Schiedsverfahren

31. Januar 2012 von Sönke Höft

1. Unverbindliche Mediationsklausel Die unverbindliche Mediationsklausel hat keine Auswirkungen auf die Zulässigkeit einer Klage. Die Dauer von Ausschlussfristen wird von der Einleitung eines Mediationsverfahrens …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung

30. Januar 2012 von Sönke Höft

Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich. In dem Projektvertrag ist die Einhaltung …
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AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels

8. Januar 2012 von Stefan G. Kramer

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Definitionen im Vertrag sind wichtig

15. Dezember 2011 von Sönke Höft

Bei der Vertragsgestaltung sollten die Parteien alle Begriffe, die nicht eindeutig definiert sind, in einem Absatz über "Definitionen" genau festlegen. Dies verhindert später den Streit über mögliche …
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Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft

14. Dezember 2011 von Stefan G. Kramer

Übersicht über die einzelnen Vertragstypen In Betracht kommen: Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
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AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung

7. Dezember 2011 von Stefan G. Kramer

§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
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AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung

29. November 2011 von Stefan G. Kramer

Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
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AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

5. August 2011 von Susan B. Rausch

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich …
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AGB-Recht: FCA Free Carrier

20. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. …
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AGB-Recht: Ex Works “EXW”

13. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Diese Incoterm 2010 Regelung ist die Abkürzung für die Bezeichnung “Ex Works” und wird häufig als Bestimmung des Lieferortes und des Ortes des Gefahrenübergangs bezeichnet. …
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