Maschinenbau | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: FCA Free Carrier

20. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. …
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AGB-Recht: Ex Works “EXW”

13. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Diese Incoterm 2010 Regelung ist die Abkürzung für die Bezeichnung “Ex Works” und wird häufig als Bestimmung des Lieferortes und des Ortes des Gefahrenübergangs bezeichnet. …
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AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

5. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

24. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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Werkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

26. April 2011 von Stefan G. Kramer

Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der Auftraggeber …
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AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung

21. April 2011 von Stefan G. Kramer

I. Grundsatz Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie lautet: …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge für Software – Rechtswahl

11. April 2011 von Stefan G. Kramer

Ich weise in den Seminaren immer wieder daraufhin, daß das Recht der Arbeitsweise und der Methodik der Projektbewältigung folgt. Nach dem Erlaß der Entscheidung des BGH vom 23.7.2009 zum § 651 BGB …
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Werkvertragsrecht: Mitwirkungspflichten des Bestellers Teil 1

14. Februar 2011 von Stefan G. Kramer

Bei der Erstellung eines Werkes - gleich ob es sich hierbei um Software oder um eine Maschine handelt - ist es teilweise unerlässlich, dass der Besteller (also der Kunde) seinerseits bestimmte Leistungen …
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