Einleitung
Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht
6. Mai 2013 von
Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber
19. Juli 2012 von
Der BGH hatte in einer Entscheidung vom 31. Mai 2012 eine Entscheidung zu treffen, die sich mit der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Zeitschriftenverlags befasste. Die Relevanz dieser …
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IT-Recht: Wettbewerbsverbot für freie Mitarbeiter
24. April 2012 von
Das OLG Dresden hat in einer Entscheidung vom 13.09.2011 - 5 U 236/11 - entschieden, dass ein nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Zahlung einer Karenzentschädigung für Programmierer unzulässig ist. …
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Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2
13. November 2010 von
Beratungspflichten sind nach der juristischen Sichtweise Pflichten zur richtigen und in ausreichender Breite erfolgenden Beratung. Während eine Aufklärungspflicht eigeninitiativ erfüllt werden muß …
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AGG: Arbeitsrecht: Altersdifferenzierung eine Diskriminierung?
7. Mai 2010 von
Im vergangen Jahr hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in mehreren Verfahren sich mit der Problematik befasst, wann eine Differenzierung der Arbeitnehmer nach Lebensalter zulässig bzw. eine unzulässige …
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AGG: Altersdiskriminierung: EuGH kippt deutsche Einschränkung des Kündigungsschutzes für junge Arbeitnehmer
7. Mai 2010 von
In § 622 BGB werden nach deutschem Recht die Kündigungsfristen geregelt, die je nach Dauer der Beschäftigungszeit von einem bis sieben Monaten gestaffelt sind. Vor der Vollendung des 25. Lebensjahres …
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