In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis
10. August 2011 von
AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.
9. August 2011 von
Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV
28. Juni 2011 von
Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III
22. Juni 2011 von
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II
18. Juni 2011 von
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I
16. Juni 2011 von
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III
6. Mai 2011 von
Teil 1: Generelle Vorüberlegungen …
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Werkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
26. April 2011 von
Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der Auftraggeber …
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Softwarelizenz: Handel mit gebrauchter Software BGH Beschluß zu Usedsoft
21. April 2011 von
Es gibt Entscheidungen, über die man sich freuen kann. Eine solche stellt die Entscheidung des BGH vom 3. Februar 2011 "Usedsoft" dar. Der BGH hat darin nicht in der Sache eine endgültige Entscheidung …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2
19. April 2011 von
Fortsetzung von Teil I. …
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