Markenrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungen

9. November 2012 von Susan B. Rausch

Bei der Kollisionsprüfung zwischen zwei Zeichen steht häufig die Frage im Vordergrund, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen vorliegt. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr kann bedeuten, …
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Markenrecht: Gestaltung eines schutzunfähigen Wortbestandteils

17. Oktober 2012 von Susan B. Rausch

In der Praxis bestehen immer wieder Probleme bei der Anmeldung von Zeichen, die eine sehr niedrige Unterscheidungskraft aufweisen oder gar schlichtweg als schutzunfähig wegen mangelnder Unterscheidungskraft …
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Markenrecht: Der Vereinsname als Marke

16. Oktober 2012 von Susan B. Rausch

Die Eintragung von Vereinsnamen ist immer wieder problematisch. Gerade vor dem Deutschen Patent- und Markenamt werden solche Anmeldungen häufig wegen mangelnder Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Dabei …
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Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung

16. Oktober 2012 von Susan B. Rausch

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke ist ein wesentlicher Grundsatz, der sowohl für deutsche Marken als auch für Gemeinschaftsmarken berücksichtigt werden muss. …
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Markenrecht: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfreien Kunstwerkes

1. August 2012 von Susan B. Rausch

In dem von dem BGH zu entscheidenden Fall ging es um Marmormosaiken, die mit Motiven der Medusa versehen waren. Der angebliche Verletzer und Beklagter hat angegeben, die Figur der in der Glyptothek in …
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Markenrecht: sprachliche Unterschiede bei einer Gemeinschaftsmarke

20. Juli 2012 von Susan B. Rausch

In einer Entscheidung vom EuG vom 15.05.2012, Az. T-280/12, ging es um die Frage der Relevanz der unterschiedlichen Sprachen der Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr. …
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Markenrecht: Bestimmtheit der Waren und Dienstleistungen:

20. Juli 2012 von Susan B. Rausch

In einer aktuellen Entscheidung des EuGH vom 19.06.2012, Az. C-307/10, hat das Gericht entschieden, dass Waren und Dienstleistungen klar und eindeutig spezifiziert werden müssen, um es der entsprechenden …
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Markenrecht: Verstoß gegen die guten Sitten

29. Februar 2012 von Susan B. Rausch

In einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts wurde nunmehr festgestellt, dass die Wort-/Bildmarke „Ficken Liquors“ anmeldungsfähig sei, siehe Beschluss des BPatG vom 28.09.2011, Az. 26 …
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Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten

6. Januar 2012 von Susan B. Rausch

Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch

7. Dezember 2011 von Susan B. Rausch

Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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