Internetrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

24. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien

18. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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Schnittmengen des Vergaberechts zu anderen technischen Rechtsgebieten, wie beispielsweise dem IT-Recht

25. Mai 2011 von Jari Hansen

Beschäftigt man sich mit den Grundsätzen und Strukturen des Vergabeverfahrens sollte man sich zunächst die Bedeutung und Zweckrichtung des Vergaberechts verdeutlichen. Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts …
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Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen …
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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

18. März 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII …
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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

18. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung

5. Januar 2011 von Stefan G. Kramer

1.) Zweck der Vorschrift Die Vorschrift wurde dazu geschaffen, die Anforderungen an das Auftragsverhältnis festzulegen. Sie soll gewährleisten, dass die datenschutzrechtlichen Standards, die normalerweise …
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E-Commerce: Die Zuständigkeit eines Gerichts für Verbraucherverträge

10. Dezember 2010 von Susan B. Rausch

Kommt es im Rahmen eines Vertragsverhältnisses zu Streitigkeiten, müssen nicht nur die rechtlichen Aspekte beachtet werden, sondern auch die Frage des Gerichtsstands ist wichtig. Dies gilt insbesondere …
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AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1

8. Dezember 2010 von Stefan G. Kramer

Regelungen, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, müssen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden. Hier sind die speziellen §§ 309 Nr.7 lit a. und lit.b BGB ebenso zu nennen wie die …
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Anbieterkennzeichnung im Internet

19. Oktober 2010 von Stefan G. Kramer

Teil I Anbieter von „Telemedien“ – also elektronischen Informations- und Kommunkationsdiensten wie sie z.B. im Internet erbracht werden - müssen ihre Angebote mit einer Anbieterkennzeichnung …
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