Juristische Informationen | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

16. November 2011 von Stefan G. Kramer

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG …
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Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

1. November 2011 von Stefan G. Kramer

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen …
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Arbeitsrecht: Arbeitsvertragsgestaltung: Sonderzahlungen

25. September 2011 von Karsten Klug

Allgemeines: …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II

6. September 2011 von Stefan G. Kramer

Die Befugnis zur Weiterveräußerung Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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Vergaberecht IT: Rechtliche Vorgaben für den Beschaffungsprozess Teil VIII – öffentliche Aufträge

6. Juli 2011 von Jari Hansen

Ein öffentlicher Auftrag ist der zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und einem Unternehmen schriftlich geschlossene Vertrag über eine bestimmte entgeltliche Leistung, § 99 Abs. 1 GWB. …
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Vergaberecht IT: Rechtliche Vorgaben für den Beschaffungsprozess Teil VII – öffentliche Auftraggeber

5. Juli 2011 von Jari Hansen

Die Vorschriften des GWB zum Kartellvergaberecht richten sich nur an öffentliche Auftraggeber. Dies sind nach § 98 GWB: …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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Datenschutz: BDSG – Auftragsdatenverarbeitung

24. Juni 2011 von Karsten Klug

Die Auftragsdatenverarbeitung ist in § 11 BDSG geregelt. Voraussetzung ist, …
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