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Wettbewerbsrecht: Vergleichsportale müssen über Provisionen informieren

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für Verbraucher sind Preisvergleichsportale eine immer wichtigere Informationsquelle. In nahezu allen Branchen werden diese inzwischen angeboten. Die Portale sind dabei nicht immer neutrale Plattformen. Vielfach hängen die...
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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
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Wettbewerbsrecht: Werbevorgaben gelten auch für Influencer

Rechtsanwalt Alexander Tribess In schneller Folge ergehen aktuell Entscheidungen, die den Bereich des Influencer-Marketings betreffen (vgl. hierzu schon unseren Blog). Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbände haben die populären Profile ganz offensichtlich verschärft...
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Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung von Bildmarken

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nach Ablauf einer Schonfrist von regelmäßig fünf Jahren müssen Marken tatsächlich benutzt werden. Ansonsten können Dritte deren Löschung beantragen bzw. im Verletzungsverfahren die Nichtbenutzung einwenden. Benutzt werden...
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eCommerce: Deutlicher Hinweis auf B2B-Shop schließt Verbraucher aus

Rechtsanwalt Alexander Tribess Zuletzt wurde viel darüber gestritten, wie ein Online-Händler seinen Webshop gestalten muss, wenn er ausschließlich im B2B-Bereich tätig sein und deshalb Verbraucherrechte nicht gewähren will. Teilweise wurde...
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Internetrecht: Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Herbst 2016 entschied der EuGH, dass Betreiber von auf Gewinnerzielung gerichteten Webseiten strengere Pflichten beim Setzen von Hyperlinks treffen (vgl. hierzu unseren Blog). Das LG Hamburg hatte...
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Internetrecht: „Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsmöglichkeit unzulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Online-Händler müssen ihren Kunden zumindest eine gängige Zahlungsmöglichkeit kostenlos anbieten. Das verlangt § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB. Ergänzt wird dies ab dem 13.01.2018 um weitere...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Schon seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings bis...
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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
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Wettbewerbsrecht: UWG im Verhältnis zwischen Leistungserbringern nach SGB V nicht anwendbar

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundessozialgericht hat – unter ausdrücklicher Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung – entschieden, dass im Verhältnis zwischen Kassenärzten kein Wettbewerbsschutz nach dem UWG besteht. Damit scheiterte das Unterlassungs-...
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