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Wettbewerbsrecht: Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch umfasst auch den Rückruf

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer wegen Wettbewerbsverstößen zur Unterlassung des Vertriebs bestimmter Produkte verpflichtet ist, muss auch bereits ausgelieferte Waren aus der Vertriebskette zurückrufen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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IT-Recht: Darlegungslast beim Vorgehen gegen Handel mit Product Keys

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer ein Angebot von Product Keys für Software im Internet als irreführend abmahnt, muss darlegen und glaubhaft machen, dass es sich bei den Product Keys um solche...
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Wettbewerbsrecht: Kundendienst mit 0180er-Nummer wettbewerbswidrig?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Bietet ein Unternehmer für Verbraucher einen telefonischen Kundendienst an, so ist er nicht frei darin, beliebige Sonderrufnummern hierfür einzurichten. Die Verbraucherschutzrichtlinie der EU will auf diese Weise...
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Datenschutzrecht: Strenge Anforderungen für Werbung unter Verwendung von Sozialdaten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das deutsche Datenschutzrecht ist im BDSG nicht erschöpfend geregelt. Vielmehr gibt es daneben weitere speziellere Vorschriften zum Datenschutz. Eine dieser besonderen Regelungen betrifft sogenannte Sozialdaten, also Daten,...
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Internetrecht: Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Herbst 2016 entschied der EuGH, dass Betreiber von auf Gewinnerzielung gerichteten Webseiten strengere Pflichten beim Setzen von Hyperlinks treffen (vgl. hierzu unseren Blog). Das LG Hamburg...
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Wettbewerbsrecht: Auch Werbung für Spendenaktionen kann belästigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess „Tue Gutes und rede darüber.“ Dieses Motto sollten Unternehmen nur vorsichtig anwenden. Denn auch im Zusammenhang mit Spendenaktionen und anderen gemeinnützigen Zwecken sind die strengen Vorgaben für...
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Wettbewerbsrecht: Anhängen an fremde Rabatt-Aktionen ist nicht unlauter

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wirbt ein Unternehmen damit, Rabatt-Gutscheine von Konkurrenten einzulösen, liegt darin regelmäßig keine Behinderung dieser Mitbewerber. Unlauter wird eine solche Aktion auch nicht dadurch, dass die ursprüngliche Rabatt-Aktion...
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Markenrecht: Verwendung von Marken als Titel

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken dürfen nur deren Inhaber und von diesen autorisierte Dritte im geschäftlichen Verkehr benutzen. Soweit der Grundsatz, denn in bestimmten Fällen können auch sonstige Marktteilnehmer fremde Marken...
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