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Internetrecht: Portalbetreiber haftet nach eigenmächtigen Änderungen selbst für Äußerungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Grundsätzlich besteht für Portalbetreiber und andere Plattformanbieter im Internet ein Haftungsprivileg. Der Betreiber muss gegenüber Dritten nicht für die auf seiner Plattform veröffentlichten Beiträge einstehen. Anders aber,...
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Internetrecht: Kein Widerrufsrecht bei digitalem Abo-Vertrag nach Beginn der Ausführung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce zwischen Unternehmern und Verbrauchern steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt für Verträge über die Lieferung von nicht auf...
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Markenrecht: Werbender muss Adwords-Kampagnen überwachen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die lange Liste von Entscheidungen zum Thema Werbung im Internet durch „Adwords“ erhält einen gewichtigen neuen Eintrag. Das OLG Schleswig hat entschieden, dass Werbende ihre Adwords-Kampagnen überwachen...
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Wettbewerbsrecht: Händler haften für unzureichende Herstellerangaben auf Produkten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der BGH erweitert die Pflichten von Händlern. Diese müssen dafür einstehen, wenn auf von ihnen verkauften Produkten keine oder unzureichende Kontaktangaben des Herstellers angebracht sind. Diese Pflicht...
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IT-Recht: Weitervertrieb von Testversionen begründet Urheberrechtsverstoß

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit einer besonders dreisten Form der unzulässigen Weitergabe von Software hatte sich das OLG Frankfurt zu beschäftigen. Im dort zu entscheidenden Fall hatte ein Gebrauchtsoftwarehändler Testversionen auf...
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Datenschutzrecht: EuGH muss über Facebook-PlugIns urteilen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Aktive PlugIns von Social Media-Plattformen, insbesondere der Facebook Like-Button, haben in den vergangenen Jahren immer wieder für Diskussionen gesorgt. Die Datenschutzbehörden hielten sie schon lange für unzulässig....
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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Wettbewerbsrecht: Kundendienst mit 0180er-Nummer wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat entschieden, und er folgt den Anträgen des Generalanwalts (vgl. hierzu unseren Blog): Die Angabe von 0180er-Nummern oder anderen Servicenummern für Kundendienst-Anrufe ist danach unzulässig,...
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