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Wettbewerbsrecht: Alleinstellungswerbung nur bei dauerhaftem Vorsprung zulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer in seinem Markt der Beste, Größte, Schnellste ist, darf das natürlich auch in der Werbung für sich in Anspruch nehmen. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn ein...
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Urheberrecht: Bereits Vertrieb von Hardware kann Urheberrechte verletzen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat in einem Urteil den Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ urheberrechtlich geschützter Werke deutlich ausgedehnt. Unter Umständen könnte, so die Richter, bereits der Vertrieb von bestimmter...
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Wettbewerbsrecht: Haftung für falschen Eintrag in Online-Branchenbuch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer mit Unternehmens-Standorten wirbt, die tatsächlich nicht existieren, handelt wettbewerbswidrig. Denn die vermeintliche örtliche Nähe kann Kunden in die Irre führen und sie zur Kontaktaufnahme veranlassen. Nach...
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Datenschutzrecht: Verarbeitung von Mail-Adressen nach Werbe-Widerspruch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der BGH hat zu einigen wichtigen Fragen des Datenschutzrechts im Zusammenhang mit der Einwilligung in elektronische Werbung Stellung genommen. Er bestätigte dabei einerseits die hohen Anforderungen an...
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Internetrecht: Wie weit reicht die Link-Freiheit im Internet?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der rechtliche Streit um die Zulässigkeit der Einfügung fremder Inhalte auf der eigenen Webseite geht in eine neue Runde. Der BGH hat hierzu erneut den Europäischen Gerichtshof...
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Internetrecht: Portalbetreiber haftet nach eigenmächtigen Änderungen selbst für Äußerungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Grundsätzlich besteht für Portalbetreiber und andere Plattformanbieter im Internet ein Haftungsprivileg. Der Betreiber muss gegenüber Dritten nicht für die auf seiner Plattform veröffentlichten Beiträge einstehen. Anders aber,...
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Internetrecht: Kein Widerrufsrecht bei digitalem Abo-Vertrag nach Beginn der Ausführung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce zwischen Unternehmern und Verbrauchern steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt für Verträge über die Lieferung von nicht auf...
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Markenrecht: Werbender muss Adwords-Kampagnen überwachen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die lange Liste von Entscheidungen zum Thema Werbung im Internet durch „Adwords“ erhält einen gewichtigen neuen Eintrag. Das OLG Schleswig hat entschieden, dass Werbende ihre Adwords-Kampagnen überwachen...
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Wettbewerbsrecht: Händler haften für unzureichende Herstellerangaben auf Produkten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der BGH erweitert die Pflichten von Händlern. Diese müssen dafür einstehen, wenn auf von ihnen verkauften Produkten keine oder unzureichende Kontaktangaben des Herstellers angebracht sind. Diese Pflicht...
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IT-Recht: Weitervertrieb von Testversionen begründet Urheberrechtsverstoß

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit einer besonders dreisten Form der unzulässigen Weitergabe von Software hatte sich das OLG Frankfurt zu beschäftigen. Im dort zu entscheidenden Fall hatte ein Gebrauchtsoftwarehändler Testversionen auf...
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