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Wettbewerbsrecht: #ad ist keine hinreichende Kennzeichnung für Influencer-Werbung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer mehr Unternehmen bedienen sich das sog. Influencer-Marketings. Sie nutzen also die Popularität von Profilen z.B. auf Instagram, um eigene Produkte zu präsentieren. Hier ist allerdings Vorsicht...
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Wettbewerbsrecht: Widerruf von E-Mail-Werbung gilt nur für bekannte Adressen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Sinnvoll oder nicht – der Kampf gegen unerwünschte Werbemails beschäftigt immer wieder die Gerichte. Das KG hat entschieden, dass ein Widerruf einer einmal erteilten Werbe-Einwilligung nur für...
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Markenrecht: Schutzfähigkeit geografischer Bezeichnungen als Marke

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wohl in kaum einem anderen Rechtsgebiet sind Entscheidungen der Ämter und Gerichte so schwer vorherzusagen wie im Markenrecht. Denn zu berücksichtigen sind stets sämtliche Umstände des jeweiligen...
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Internetrecht: Haftung für Video durch Verlinkung eines YouTube-Kanals

Rechtsanwalt Alexander Tribess Grundsätzlich gilt auch im Urheberrecht: Konzernverbundene Unternehmen haften nicht für Rechtsverstöße anderer Gesellschaften der Gruppe. Das schließt aber nicht aus, dass die Verlinkung rechtsverletzender Inhalte ein eigenes...
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Wettbewerbsrecht: Automatische Kürzung von Facebook-Anzeigen und Informationspflichten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab einer bestimmten Textlänge werden Anzeigen von Facebook automatisch gekürzt. Die vollständige Anzeige wird den Nutzern dann nur noch angezeigt, wenn sie einen Button „Mehr anzeigen“ anklicken....
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Datenschutzrecht: Einwilligung in nachvertragliche Werbung ist unwirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das OLG Köln hat entschieden, dass eine Formularklausel unwirksam ist, mit der Verbraucher für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren in die nachvertragliche Verarbeitung ihrer Vertragsdaten...
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Wettbewerbsrecht: Werbung mit Designpreisen ohne weitere Erläuterungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für die Werbung mit Testergebnissen oder Zertifikaten gilt: Es muss regelmäßig eine Quelle angegeben werden, über die der Verbraucher sich weitere Informationen über Art und Inhalt der...
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Markenrecht: Keine Haftung von Amazon-Unternehmen für Marketplace-Angebote

Rechtsanwalt Alexander Tribess Unternehmen der Amazon-Gruppe müssen nicht dafür einstehen, wenn über den Amazon-Marketplace durch Drittanbieter markenverletzende Produkte über die Plattform vertrieben werden. Das gilt jedenfalls solange, wie nicht der...
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Vertragsrecht: Entgelte für bargeldlose Zahlungsmittel ab 13.01.2018 unwirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab dem 13.01.2018 gilt eine Neuregelung des Rechts über den bargeldlosen Zahlungsverkehr. Danach dürfen für diverse Zahlungsmittel künftig keine Entgelte mehr von den Kunden verlangt werden. Entgegenstehende...
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Filesharing: Kein Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss...
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