Category

Displaying categories
Mehr

Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: Software(-module) als Medizinprodukt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Medizinprodukte unterliegen einem komplexen Zertifizierungsverfahren. Angesichts fortschreitender Digitalisierung auch und gerade in der Medizin ist deshalb für Softwarehersteller die Frage von großer Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen Software...
Mehr →
Mehr

eCommerce: Keine eCommerce-Informationspflichten für ebay-Kleinanzeigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Einzeltestergebnissen ohne Mitteilung der Gesamtwertung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Werbung mit Testergebnissen hat längst den Charakter eines Dauerbrenners bei den Gerichten. Dass dabei nicht notwendig nur das Hervorheben besonders guter Testergebnisse rechtliche Probleme machen kann, sondern...
Mehr →
Mehr

Markenrecht: Nichtangriffsabreden schützen nicht vor Verfallsantrag

Rechtsanwalt Alexander Tribess Sie gehören zum Standardinhalt beinahe jeder markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung: Nichtangriffsklauseln. Diese sollen helfen, den Konflikt zwischen den Beteiligten dauerhaft beizulegen. Ein Urteil des EuG erschüttert diese Gewissheit. Denn...
Mehr →
Mehr

Vertragsstrafe: Haftung des Unterlassungsschuldners bei Weiter-Verkauf durch Abnehmer

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung mit Auswirkungen für den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes hat der BGH zum Umfang von Unterlassungspflichten und Vertragsstrafeversprechen getroffen (BGH, Urteil vom 04.05.2017 – I...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: Ältere Domain setzt sich auch bei Inhaberwechsel gegen jüngeren Namen durch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Domain mit dem eigenen Namen ist für Unternehmen ein bedeutendes Asset. Und die Rechtsprechung hat bereits seit Langem anerkannt, dass Namensinhaber einen Anspruch darauf haben, dass...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internet-Angeboten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Werden im Rahmen einer Print-Anzeige für ein Internet-Portal Produkte Dritter beworben, sind grundsätzlich Name und Anschrift der Drittanbieter bereits in dieser Anzeige zu nennen. Dass die Information...
Mehr →
Mehr

eCommerce: EuGH muss Informationspflichten zu Kontaktmöglichkeiten prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten. Diese gehen auf eine Richtlinie der EU zurück. Unzureichende Verbraucherinformationen geben immer wieder Anlass für Abmahnungen und wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren. Der...
Mehr →
Mehr

Markenrecht: Neue Rechtsprechung macht nationale Marken attraktiver

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken sind stets territorial begrenzt. Innerhalb der EU bestehen dabei zwei Möglichkeiten des Markenschutzes nebeneinander: die nationale Marke und die Unionsmarke mit Wirkung in allen Mitgliedsstaaten der...
Mehr →