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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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Wettbewerbsrecht: Kundendienst mit 0180er-Nummer wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat entschieden, und er folgt den Anträgen des Generalanwalts (vgl. hierzu unseren Blog): Die Angabe von 0180er-Nummern oder anderen Servicenummern für Kundendienst-Anrufe ist danach unzulässig,...
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Datenschutzrecht: Wirksamkeit von Werbeeinwilligungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Zusendung elektronischer Werbung ist in Deutschland streng reglementiert. Wer auf diese Weise werben möchte, muss auch im geschäftlichen Verkehr die Einwilligung des Empfängers nachweisen können. Ansonsten...
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Markenrecht: Irreführende Werbung durch Lockvogel-Angebot für Markenartikel

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die hervorgehobene Nutzung einer Marke im Rahmen von Google-Anzeigen kann als wettbewerbswidrige Irreführung unzulässig sein. Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Marke nicht nur...
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eCommerce: Gestaltung von Bestell-Buttons und Informationspflichten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die rechtskonforme Gestaltung von Web-Shops bleibt ein juristischer Dauerbrenner. Nach den Änderungen des Rechtsrahmens im Jahr 2014 sind die Gerichte bis heute damit beschäftigt, die Anwendung der...
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Wettbewerbsrecht: Einwilligung in Telefonwerbung bei mehreren Anschlussnutzern

Rechtsanwalt Alexander Tribess Werbliche Anrufe bei Verbrauchern sind nur dann zulässig, wenn der Angerufene in die Telefonwerbung zuvor ausdrücklich eingewilligt hat. Das LG Karlsruhe hatte in einem Fall zu entscheiden,...
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Markenrecht: Verwenden fremder Marken für kompatible Produkte

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Markenrecht verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, das geschützte Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Allerdings ist dieses Recht nicht...
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Lizenzrecht: Irreführendes Angebot von Gebrauchtsoftware

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der Gebrauchtsoftwaremarkt beschäftigt weiter die Gerichte. Mittlerweile scheinen auch vermehrt Händler untereinander Rechtsstreitigkeiten auszutragen. So nahm ein Händler seinen Mitbewerber wegen irreführender Angebote von gebrauchten Softwarelizenzen in...
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Wettbewerbsrecht: Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch umfasst auch den Rückruf

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer wegen Wettbewerbsverstößen zur Unterlassung des Vertriebs bestimmter Produkte verpflichtet ist, muss auch bereits ausgelieferte Waren aus der Vertriebskette zurückrufen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die...
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