Sie haben ein Produkt und jeder soll wissen, dass es zu Ihrer Firma gehört. Um einen Wiedererkennungswert zu schaffen, denken Sie sich einen passenden Namen für das Produkt aus. Sie betreiben ein kostenintensives Marketing und investieren in die Qualität des Produkts. Was natürlich nicht fehlen darf, ist die dazugehörige Markenanmeldung. Wenn Sie schlau sind, kümmern Sie […]
Markenanmeldung einfach erklärt Read More »
III. Abgrenzbares/ dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbarer Auftrag Wie sollen die Einzelverträge /SOWs/ Aufträge formuliert sein? 1.) Abgrenzbares Werk Nach der Rechtsprechung soll es entscheidend sein, ob ein abgrenzbares, dem Auftragnehmer als eigene Leistung zurechenbares Werk, vertraglich vereinbart ist und dann auch tatsächlich erbracht wird. Diese Rechtsprechung kommt aus den 90er Jahren und wird
AÜG für die IT 2024 Teil II Read More »
Die Entscheidung des BGH ist bereits vom 30.01.2020 (Az. I ZB 61/17 (pdf)). Sie zeigt aber, wie schwierig es sein kann, eine Marke anzumelden, die nicht aus reinen Phantasie-Wörtern oder Begriffen besteht und vielleicht auch nicht besonders originell ist. Angemeldet wurde die Marke #darferdas? bereits im Jahr 2015. Die Markenstelle des DPMA hat die Anmeldung der Wortmarke „#darferdas?“
Markenschutzfähigkeit bejaht für #darferdas Read More »
Das LG Passau hat in seinem Urteil vom 16.02.2024 (Az. 1 O 616/23) eine Entscheidung zugunsten von facebook getroffen. Es gab offenbar einen Datenschutzvorfall, jedoch wurden die Schadensersatzansprüche des Nutzers zurückgewiesen. Was passiert ist Der Sachverhalt ist relativ lang und kann hier nachgelesen werden. Zusammenfassung des Sachverhalts Die Klagepartei behauptete, infolge einer Sicherheitslücke seien ihre Daten
Kein Schadensersatz und Keine Unterlassungsansprüche gegen Facebook nach DSGVO Read More »
Gleich zu Beginn ein Hinweis: Es gibt im Netz schon eine große Anzahl von Hinweisen zur neuen KI Verordnung (KI-VO oder AI act). Da ich diese Blogs nun nicht aus wissenschaftlichem Interesse sondern aus der Perspektive der IT Unternehmen schreibe, gleich zu Beginn der Hinweis: Die Regelungen der AI VO können aus zwei Perspektiven betrachtet
Die KI-Verordnung 2024/ Teil I Read More »
Der Digital Service Act (DAS ersetzt in weiten Teilen die alte E-Commerce-Richtlinie, wie z.B. auch die Haftungsregelungen, erweitert diese und führt neue Pflichten insbesondere für die großen Online-Plattformen ein. Der DSA zielt darauf ab, die digitale Landschaft der Europäischen Union zu gestalten und die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen zu stärken. Dabei soll eine ausgewogene und sichere
DSA – Der Digital Service Act reguliert Online-Plattformen Read More »
Bei der Frage der Haftung lässt sich keine pauschale Aussage treffen. Und doch versuche ich nachfolgend, eine kurze Übersicht zu geben, worauf Plattformbetreiber achten müssen. Hosting-Provider Wenn Sie nur für andere Nutzer die Plattform zur Verfügung stellen, ansonsten aber keinen Einfluss darauf haben, welche Inhalte auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, haften Sie erstmal
Online-Plattformen und ihre Haftung Read More »
Vom OpRisk zur ganzheitlichen operativen Resilienz Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und von Cyberrisiken im Finanzsektor verbindet in diesem Kontext insbesondere zudem das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und das nicht nur durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit, sondern auch die derzeitige politische Lage und die damit verbundene
DORA – Digital Operational Resilience Act Verordnung Nr. 2022/2554 (1 von 2) Read More »
Teil III Störung und Störungsbeseitigungsfristen 1.) Der Begriff des Mangels ist ein vom Gesetzgeber vorgegebener und durch die Rechtsprechung konkretisierter Begriff. Man kann ihn vertraglich anders festlegen als es die Gerichte vorgeben, aber sinnvoll ist das nicht. Die Gerichte würden abweichende Definitionen sofort im Wege der Klausel-Kontrolle als unwirksame AGB qualifizieren und kassieren. Deshalb: Was
Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil III/III Read More »
Soll man überhaupt feste Zusagen über die Zeitspanne eingehen, innerhalb derer eine Nachbesserung erfolgreich durchgeführt sein soll? Die schlichte Antwort heißt: nein. Der Gesetzgeber hat mit einigem Hintergrund entschieden, dass der Lieferant ausreichend Zeit für die Nachbesserung haben soll. Das hat seine Gründe in der schlicht nicht vorhersagbaren Anzahl von Fallkonstellationen, die eintreten können und
Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil II/III Read More »
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