betrieb

IT Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil 2

Schreibe einen Kommentar / Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv /

Teil II Inhalt des Leistungsscheins Unterscheidung „Herstellung der Betriebsfähigkeit / Betrieb“ Im Normalfall sollte man den Inhalt des Leistungsscheins in zwei Teile unterteilen, nämlich Einführung und Betrieb. Ich habe viele Leistungsscheine zur Prüfung, bei denen diese Themen miteinander vermengt werden. Das führt meistens zu einem Durcheinander bei der Beschreibung der Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden. […]

IT Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil 2 Weiterlesen »

Qualifizierte Betriebspflicht für eine bestimmte Geschäftsart (hier Lebensmittelgeschäft)?

Schreibe einen Kommentar / Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen /

Nein, nicht ohne ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag oder sonstige Umstände, die eine entsprechenden Bereitschaft des Mieters zur Übernahme einer entsprechenden Verpflichtung erkennen lassen. Im hier entschiedenen Fall (OLG Brandenburg, Urteil vom 08.07.2009, 3 U 15/09 ) verlangte der Vermieter von der Mieterin, die Betreiberin einer Lebensmittelkette ist, den Betrieb eines Lebensmittelgeschäftes in den Mieträumen. Im

Qualifizierte Betriebspflicht für eine bestimmte Geschäftsart (hier Lebensmittelgeschäft)? Weiterlesen »

Scroll up