Disclaimer

Wettbewerbsrecht: Sinn und Unsinn von „Abmahn-Disclaimern“

Schreibe einen Kommentar / Blog, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Im Falle von Rechtsverletzungen auf dieser Webseite bitten wir um eine Nachricht ohne Einschaltung eines Anwalts. Anwaltskosten für Abmahnungen werden durch uns nicht erstattet!“ Über den Sinn und Unsinn solcher oder ähnlicher „Abmahn-Disclaimer“ hatte das OLG Düsseldorf zu befinden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2016 – I-20 U 52/15). Die Entscheidung […]

Wettbewerbsrecht: Sinn und Unsinn von „Abmahn-Disclaimern“ Weiterlesen »

Internetrecht: Haftung für Hyperlinks

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer mittels Hyperlinks von der eigenen auf fremde Webseiten verweist, muss unter Umständen für Rechtsverletzungen einstehen, die auf diesen Seiten Dritter begangen werden. Vor dieser Haftung schützen auch keine Disclaimer, die sich bis heute auf vielen Webseiten finden. Allerdings sind die Hürden für eine Haftung hoch, wie der BGH instruktiv ausgeführt hat (BGH, Urteil vom

Internetrecht: Haftung für Hyperlinks Weiterlesen »

Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Wenn Sie vorhaben, eine Marke anzumelden, stellt sich zunächst die Frage, ob die Marke nur für Deutschland, für die Europäische Gemeinschaft oder bestimmte Drittländer gelten soll. Je nachdem, wo die Marke angemeldet wird, müssen die Anmeldeformalitäten des jeweiligen Amtes beachten werden. Obwohl gerade im Rahmen der Rechtsvereinheitlichung in der EU bestimmte Standardkriterien europaweit erfüllt werden

Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken Weiterlesen »

Scroll up