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Filesharing: Streaming im Internet ist keine Urheberrechtsverletzung

Kehrtwende in Köln: Das LG Köln  hat in mehreren zeitgleich veröffentlichten Beschwerdeentscheidungen seine Beschlüsse wegen der sog. Redtube-Abmahnungen korrigiert. Danach ist das Streamen von Filmen im Internet keine Urheberrechtsverletzung (z.B. Beschluss vom 24.01.2014 – 209 O 188/13). Darum ging’s: Zum Jahresende 2013 wurden massenhaft Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) verschickt. Die abmahnenden Kanzleien vertraten die […]

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Copyright law: Hosting providers' inspection obligations tightened again

Der BGH hat sich im Sommer 2013 erneut zu den Prüfpflichten von Hosting-Anbietern für den Fall urheberrechtsverletzender Inhalte der Plattform geäußert (Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12). Umfang und Intensität der Untersuchungspflichten wurden dabei konkretisiert (siehe hierzu auch schon unseren Beitrag http://anwaltskanzlei-online.local/2013/07/08/urheberrecht-voraussetzungen-fuer-die-stoererhaftung-von-file-hosting-diensten/). Der BGH betont zunächst erneut, dass das Anbieten einer externen Speichermöglichkeit grundsätzlich

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Urheberrecht: Voraussetzungen für die Störerhaftung von File-Hosting-Diensten

File-Hosting-Dienste müssen im Rahmen des Zumutbaren alles tun, um Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden – jedenfalls dann, wenn sie einen klaren Hinweis auf die Rechtsverletzung erteilt bekommen haben. Dies entschied der BGH und weitete damit die Verantwortlichkeit der Betreiber von Hosting-Plattformen deutlich aus (Urteil vom 12. Juli 2012 – I ZR 18/11). Im konkreten Fall ging es

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Warning letter due to copyright infringement from lawyers Zimmermann & Decker - musical work "Ist Es Wahr (Aim High) - Söhne Mannheims"

Rechtsanwälte Zimmermann & Decker aus Hamburg mahnen im Auftrag der Firma tonpool Medien GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Musikwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Ist Es Wahr (Aim High) – Söhne Mannheims“ illegal auf einer Internet Tauschbörse zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird

Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von Rechtsanwälte Zimmermann & Decker – Musikwerk „Ist Es Wahr (Aim High) – Söhne Mannheims“ Weiterlesen »

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