Eigenart

Designrecht: Anforderungen an Designrechtsverstoß werden geringer

Schreibe einen Kommentar / Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen /

Designrechte sind nach wie vor unterschätzt. Zu Unrecht, denn sie verleihen ihren Inhabern umfangreiche Rechte gegen missliebige Plagiate. Besonders attraktiv ist dabei das nicht eingetragene, dafür EU-weit gültige sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der EuGH hat die Rechte der Designer nun nochmals gestärkt (Urteil vom 19.06.2014 – C-345/13). Gestritten wurde über nachgeahmte Damenbekleidung, der in einer irischen Kaufhauskette […]

Designrecht: Anforderungen an Designrechtsverstoß werden geringer Weiterlesen »

Geschmacksmusterrecht: Die Bestimmung des Schutzumfangs von Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Bei der Prüfung, ob eine Geschmacksmusterrechtsverletzung vorliegt, muss der Schutzumfang des älteren Musters bestimmt werden. Fällt das jüngere Muster in diesen Schutzbereich, liegt eine Verletzung vor. In einer neuen Entscheidung des BGH (Urteil vom 19.05.2010, Az. I ZR 71/08) ging es um die Frage der Bestimmung des Schutzumfangs. Dabei handelte es sich bei dem älteren

Geschmacksmusterrecht: Die Bestimmung des Schutzumfangs von Gemeinschaftsgeschmacksmustern Weiterlesen »

Scroll up