Wie viele und vor allem welche Arbeitsschritte in einer Wertschöpfungskette müssen in Deutschland stattfinden, damit ein Produkt mit dem Claim „Made in Germany“ bezeichnet werden darf? Diese Frage hatte das OLG Köln – wieder einmal – zu beantworten (OLG Köln, Urteil vom 13.06.2014 – 6 U 156/13). Denn in dieser Frage gibt es zwar eine […]
Wettbewerbsrecht: Was ist „Made in Germany“? Weiterlesen »
Wie viel „Deutschland“ muss in Produkten stecken, die als „Made in Germany“ oder mit dem Attribut „Deutsche Markenware“ vertrieben und beworben werden? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamm zu beschäftigen und legte einen strengen Maßstab an (Urteil vom 13.03.2014 – 4 U 121/13). Im konkreten Fall ging es um Kondome, die über das
Wettbewerbsrecht: Werbung mit Herkunftsnachweis „Made in Germany“ Weiterlesen »
Nach § 5 UWG handelt ein Unternehmen unlauter, wenn es irreführende geschäftliche Handlungen vornimmt. § 5 UWG listet dabei eine Vielzahl von unterschiedlichen Angaben auf, die spezifizieren, wann eine irreführende geschäftliche Handlung vorliegt. Dabei wird auch in § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG die geographische Herkunft einer Ware oder Dienstleistung ausdrücklich genannt. Der Hersteller
Wettbewerbsrecht: Geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ Weiterlesen »
