Sie haben ein Produkt und jeder soll wissen, dass es zu Ihrer Firma gehört. Um einen Wiedererkennungswert zu schaffen, denken Sie sich einen passenden Namen für das Produkt aus. Sie betreiben ein kostenintensives Marketing und investieren in die Qualität des Produkts. Was natürlich nicht fehlen darf, ist die dazugehörige Markenanmeldung. Wenn Sie schlau sind, kümmern Sie […]
Markenanmeldung einfach erklärt Weiterlesen »
Die Entscheidung des BGH ist bereits vom 30.01.2020 (Az. I ZB 61/17 (pdf)). Sie zeigt aber, wie schwierig es sein kann, eine Marke anzumelden, die nicht aus reinen Phantasie-Wörtern oder Begriffen besteht und vielleicht auch nicht besonders originell ist. Angemeldet wurde die Marke #darferdas? bereits im Jahr 2015. Die Markenstelle des DPMA hat die Anmeldung der Wortmarke „#darferdas?“
Markenschutzfähigkeit bejaht für #darferdas Weiterlesen »
Nanu. Was soll denn eine „sprechende“ Marke sein? Das Bundespatentgericht hat sich mit Beschluss vom 6.08.2019 (Az. 29 W (pat) 593/17) mit der Unterscheidungskraft des Kennzeichens „Designdschungel“ auseinandergesetzt. Grund hierfür war die Ablehnung des Patent- und Markenamtes (DPMA), dieses Kennzeichen als Wortmarke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen anzumelden, unter anderem Seifen, Parfümeriewaren (Klasse
DESIGNDSCHUNGEL als „sprechende“ Marke schutzfähig Weiterlesen »
Der EuGH sich hat am 12.09.2018 (Az. C-541/18) mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine Marke als unterscheidungskräftig zu bewerten ist. Die Frage der Unterscheidungskraft ist unter anderem für die Anmeldung einer Marke wichtig. Denn besitzt ein Kennzeichen keine Unterscheidungskraft, dann verweigert das Markenamt die Registrierung der Marke. Ob ein Kennzeichen Unterscheidungskraft hat oder nicht, ist
Schon angesichts der immensen Menge registrierter Marken kommt es immer wieder dazu, dass eine neuen Markenanmeldung ältere Marken als Bestandteil in sich trägt. Damit aus diesem Umstand eine Verwechslungsgefahr entsteht, bedarf es allerdings einiger besonderer Voraussetzungen. Dies hat das BPatG erneut bekräftigt (Beschluss vom 07.02.2014 – 27 W (pat) 551/12). In dem Verfahren wandte sich
Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke Weiterlesen »
Wenn Sie vorhaben, eine Marke anzumelden, stellt sich zunächst die Frage, ob die Marke nur für Deutschland, für die Europäische Gemeinschaft oder bestimmte Drittländer gelten soll. Je nachdem, wo die Marke angemeldet wird, müssen die Anmeldeformalitäten des jeweiligen Amtes beachten werden. Obwohl gerade im Rahmen der Rechtsvereinheitlichung in der EU bestimmte Standardkriterien europaweit erfüllt werden
Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken Weiterlesen »
Im Rahmen einer Markenanmeldung hat das Deutsche Patent- und Markenamt regelmäßig die Möglichkeit; eine Anmeldung wegen des Vorliegens von absoluten Eintragungshindernissen zu monieren und gegebenenfalls zurückzuweisen. Bei den absoluten Eintragungshindernissen handelt es sich meistens um den Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft, des Vorliegens eines Freihaltebedürfnisses und/oder des Vorliegens einer beschreibenden Angabe. Der Anmelder hat die Möglichkeit;
Markenrecht: Die Relevanz von Voreintragungen Weiterlesen »
Blogs_MayJune_2009 Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken. Vor dem 01.05.2009 wurden separate Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Marke erhoben. So hat z.B. die Anmeldung einer Marke in drei Waren- und Dienstleistungsklassen in der elektronischen Form Euro 750,00
Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM Weiterlesen »
Es gab in den letzten Jahren einige wichtige Markenrechtsentscheidungen, die sich mit der Formmarke eines bekannten Schokoladenherstellers befassen. Dabei geht es um deren Goldosterhasen mit roter Schleife mit Klingel. Der inzwischen bekannte Schoko-Osterhase wurde als Gemeinschaftsmarke im Jahre 2000 geschützt. Aufgrund dieser Marke ist der Rechtsinhaber gegen einen Schokoladenhasen-Produzenten aus Österreich aufgrund einer Verwechslungsgefahr zwischen
Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen Weiterlesen »
§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des Werkes aus.[1] Die Vorschrift betrifft nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch die Inhaber von Marken, die Kraft Verkehrsgeltung oder aufgrund von Bekanntheit sich durchgesetzt haben. Über die
Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung Weiterlesen »
