Projekt

IT-Recht: Gescheiterte Software Projekte: Gewährleistungsrechte und Abnahme

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

I. Einleitung Nach der Schuldrechtsreform aus dem Jahr 2002 war lange Zeit unklar, ob Gewährleistungsrechte auch schon der Abnahme geltend gemacht werden konnten. Im Jahr 2017 hat der BGH zu diesem Thema eine Entscheidung gefällt: Gewährleistungsrechte können grundsätzlich erst nach der Abnahme geltend gemacht werden. Dieser Blog befasst sich mit dem Thema Störungen im Projekt […]

IT-Recht: Gescheiterte Software Projekte: Gewährleistungsrechte und Abnahme Weiterlesen »

IT Recht: Rechtliche Aspekte des Prototyping Teil 3

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

III. Abnahme, Changes und vereinbarte Beschaffenheit Ganz wichtig: Die vereinbarte Beschaffenheit im Sinne des § 633 Abs. 2 BGB ist der Prototyp am Ende des letzten Zyklus plus die Dokumentation am Ende des letzten Zyklus. Nichts anderes. Und dieses ist auch so in dem Vertrag festzulegen. Der BGH sagt im Baurecht, dass entscheidend immer die

IT Recht: Rechtliche Aspekte des Prototyping Teil 3 Weiterlesen »

IT law: Problems with acceptance: partial acceptance, CR, documentation

Schreibe einen Kommentar / Projektverträge, Softwareverträge /

Das hier ist eine Fortsetzung zu den beiden Blogs über die Abnahme und die Gewährleistungsansprüche im Werkvertragsrecht. Das Problem ist ganz einfach zu benennen und sehr schwer zu lösen. Das Werkvertragsrecht passt nicht zum Projektgeschäft. Das liegt an vielen Faktoren: Das Werkvertragsrecht als Arbeitsgrundlage funktioniert, wenn beide Seiten Einigkeit über den vereinbarten Sollzustand haben. Diese

IT-Recht: Probleme mit der Abnahme: Teilabnahme, CR, Dokumentationen Weiterlesen »

IT-Recht: Keine Vermutung für Erforderlichkeit von Mangelbeseitigungsmaßnahmen

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Wieder einmal ist es eine Entscheidung aus dem Baurecht, die auch für das IT-Recht von großer Bedeutung werden könnte. Der BGH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wer im Prozess darlegen und beweisen muss, dass getroffene Maßnahmen zur Mangelbeseitigung tatsächlich auch erforderlich waren (BGH, Urteil vom 25.06.2015 – VII ZR 220/14). Diese Frage stellt sich

IT-Recht: Keine Vermutung für Erforderlichkeit von Mangelbeseitigungsmaßnahmen Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung III

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Neben der unklaren Vertragstypologie (Teil II dieses Blogs) sind es insbesondere die unklare Projektstruktur und Unklarheit bei der Erstellung und dem Inhalt des Sollzustandes (also dem Dokument, das gemeinhin Pflichtenheft, Lastenheft, etc. genannt wird), die zu einem Scheitern des Projektes führen können. Im Einzelnen werden hier aufgeführt – fehlende Projektstruktur – ein fehlendes unvollständiges oder

Projektverträge, Haftung und Planung III Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung II

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Wie an anderer Stelle ausführlich beschrieben, bezeichne ich unter dem Terminus der Projektverträge solche Verträge, die abgeschlossen werden mit dem Ziel, ein bestimmtes Produkt zu erstellen, wobei zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Planung darüber, was dieses Ziel sein soll, nicht im Detail abgeschlossen ist. Das Scheitern von Projektverträgen bedeutet für den Kunden, dass ein geplantes

Projektverträge, Haftung und Planung II Weiterlesen »

Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 1 – Mängel bei der Planung

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv /

Worauf muss ein Auftraggeber bei der Gestaltung eines Vertrags über die Einführung und den Betrieb von Software achten? Typisches Szenario Fall 1: AG (Auftraggeber) beauftragt AN (Auftragnehmer) mit der Einführung von Software. AN hat auf der Grundlage einer Standardsoftware eine Branchenlösung entwickelt und soll diese bestehende Lösung noch weiter an die Bedürfnisse des AG anpassen.

Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 1 – Mängel bei der Planung Weiterlesen »

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden

Schreibe einen Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Viele IT Projekte über die Anpassung oder Erstellung von Software scheitern. Sehr häufig deshalb, weil die Kunden andere Erwartungen an die Leistungen der realisierten Software haben oder daran, daß der Kunde nicht ausreichend mitarbeit. Wie lassen sich die Verträge besser gestalten? Ich habe schon an anderer Stelle betont, daß die IT-Projekte Projekte sind, die faktisch

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden Weiterlesen »

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge /

LG Bonn, Urt. 15.1.2008 Softwareanpassung:  Qualifikation als Werkvertrag  „Die Überlassung eines Programmes ist als Werkvertrag zu qualifizieren, wenn fortlaufend weitere Programmvarianten nach einer Perspektivliste zu erstellen und auszuliefen sowie Einstellungen vorzunehmen sind, die jedenfalls zum Teil individuell auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Insofern überwiegt der werkvertragliche gegenüber dem kaufvertraglichen Charakter. Auch bei der

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB Weiterlesen »

IT-Recht: Das Pflichtenheft, Teil 2

Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

          Prüfung des Pflichtenheftes   a)     Pflichten des Kunden   Sollten Sie meinem Ratschlag folgen, werden Sie versuchen, dem Kunden eine Prüfungspflicht für das Pflichtenheft aufzuerlegen. Dabei ist natürlich zu berücksichtigen, dass die Kunden häufig überhaupt nicht in der Lage sind, die technischen Voraussetzungen für die Richtigkeit des Pflichtenheftes zu überprüfen. Das Pflichtenheft regelt aber

IT-Recht: Das Pflichtenheft, Teil 2 Weiterlesen »

Scroll up