Welche Nutzungsrechte brauche ich für SaaS- Verträge? Nachdem ich mich neulich mit einem Anwaltskollegen darüber stritt, ob beim SaaS überhaupt das Recht der Vervielfältigung berührt wird (Nein); und dann anschließend noch ein Artikel von Prof. Söbbing mit der These kam, dass im Rahmen von SaaS- Verträgen überhaupt keine Nutzungsrechte geregelt werden müssen (-halte ich nicht […]
Lizenzregelungen in SaaS Verträgen– Obsolet? Weiterlesen »
Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem
Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Weiterlesen »
Mein lieber Kollege Herr Tribess hat die Entscheidung einer kritischen Würdigung unterzogen. Sachverhalt: Das IT- Unternehmen vermietet ein IT- System und erbringt zusätzlich Managed Services. Der Vertrag des IT-Unternehmens sieht eine Mindestlaufzeit vor und in den AGB wird das Kündigungsrecht für die zeitliche Periode dieser Mindestlaufzeit ausgeschlossen, die außerordentliche Kündigung wird natürlich erlaubt. Der Kunde
Der EUGH hat in zwei Entscheidungen, nämlich BSA ./. Kulturministerium (EUGH, GRUR 2011, 220) und SAS Institute (EUGH, GRUR 2012, 814) über die Frage der Reichweite des Schutzes für Software Stellung genommen. Für den Juristen beginnt die Frage darüber, in welchem Umfang Software zu schützen ist, mit der Fragestellung, was Software eigentlich ist. Die Wipo
Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes I Weiterlesen »
