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Copyright: Presumption of authorship

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Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung wird in der Regel sogleich mit einer kostenpflichtigen Abmahnung von dem Rechtsinhaber geltend gemacht. Dabei wird der angebliche Verletzer aufgefordert, die unerlaubte Handlung zu unterlassen und diesbezüglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird der angebliche Verletzer in aller Regel aufgefordert, die entstandenen Anwaltskosten sowie den weitergehenden Schaden zu ersetzen. Diese Vorgehensweise […]

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Urheberrecht: Gerichtliche Verfahren beim Filesharing

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Die klageweise Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche im Rahmen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist nicht immer einfach. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.11.2011, Aktenzeichen I-20 W 132/11. Bei der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ging es nicht direkt um die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche, sondern es handelte sich um

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Urheberrecht: Filesharing und der Streitwert bei einer Störerhaftung wegen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses

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Der Rechtsstreit „Sommer unseres Lebens“ geht weiter. Nachdem der BGH im Mai 2010 ausgeführt hat, unter welchen Umständen eine Störerhaftung wegen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses vorliegt, wurde die Sache sodann an das Berufungsgericht zurückgewiesen. Denn der BGH war der Auffassung, dass der Unterlassungsantrag der Klägerin zu weit gefasst war und somit auf die konkrete Verletzungsform beschränkt

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Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing „Duck Sauce – Barbra Streisand“

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Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Duck Sauce – Barbra Streisand“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird

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Urheberrecht: Filesharing Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH ab

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Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbHwegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Resident Evil: Afterlife (3D Film)“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert

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Urheberrecht: Filesharing – Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

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Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Resident Evil: Afterlife (3D Film)“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert

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Abmahnung Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte wg. angeblicher Urheberrechtsverletzung eines Filmwerks für das Unternehmen Berlin Media Art

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Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen im Namen des Unternehmens Berlin Media Art e.K. wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Sandra Star – In der Spermafalle“ illegal auf einem sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert

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Auskunftsanspruch gegen Internetprovider

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht /

Laut einer Entscheidung des EuGH vom 29.01.2008, Az. C-275/06 bestehen keine zivilrechtlichen Auskunftsansprüche gegenüber Internetprovider im Falle von Urheberrechtsverletzungen.  Diese Entscheidung ist für die Musiktauschbörsen im Internet relevant. Die einschlägigen Richtlinien der EU sehen vor, dass ein Internet-Provider bei der Vorlage der IP-Adresse den Namen und Anschrift eines Nutzers mitteilen muss, soweit eine strafrechtliche Untersuchung

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