Verbreitungsrecht

Urheberrecht: BGH plädiert für Sanktionen auch gegen erfolglose Werbemaßnahmen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht /

Wie weit reicht das Verbreitungsrecht des Urhebers? Diese Frage hatte der BGH zu beantworten – und legte sie zur Beantwortung dem EuGH vor (Beschluss vom 11.04.2013 – I ZR 91/11). An ihrer eigenen Meinung ließen die Karlsruher Richter indes keinen Zweifel: Nach ihrer Meinung ist das Verbreitungsrecht des Urhebers bereits verletzt, wenn urheberrechtsverletzende Werkstücke beworben […]

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Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht /

Das Verbreitungsrecht: Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Ob eine Verbreitungshandlung tatsächlich vorliegt, ist also unter Auslegung des Begriffes der Öffentlichkeit im § 15 UrhG festzustellen. Der Begriff des Anbietens umfasst zugleich Vorbereitungshandlungen wie z.B. das Schalten von Werbung oder eben

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