vergleichende Werbung

Wettbewerbsrecht: Herabsetzung durch Übersprühen der Unternehmensfarbe

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Seit einigen Jahren ist die vergleichende Werbung grundsätzlich erlaubt. Allerdings darf der zum Vergleich herangezogene Wettbewerber dabei nicht verunglimpft oder herabgesetzt werden, § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG. Die Vorschrift sorgt häufig für Streit, weil die Ansichten darüber, was eine Herabsetzung ist, zwischen Werbendem und Wettbewerber naturgemäß oftmals unterschiedlich ausfallen werden. Das OLG Frankfurt […]

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Wettbewerbsrecht: Unlautere vergleichende Werbung nach einer aktuellen Entscheidung des BGH

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Das deutsche Recht hat ursprünglich die vergleichende Werbung als wettbewerbswidrig erachtet. Erst das europäische Recht, namentlich die Richtlinie 97/55/EG, hat diese Auffassung geändert. In der aktuellen Fassung des UWG ist die vergleichende Werbung in § 6 UWG geregelt. Damit ist die vergleichende Werbung nicht schlichtweg rechtlich zulässig; das Gesetz normiert jedoch, wenn die vergleichende Werbung

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Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung

Gewerblicher Rechtsschutz /

Einleitung Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes bemüht sich, den Namen soweit wie rechtlich zulässig an die Namen des Markenproduktes anzugleichen. Darüber hinaus wird die Verpackung und etwaige Werbung für das Nachahmungsprodukt ebenfalls an die des Markenprodukts angelehnt. Der

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Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung

Gewerblicher Rechtsschutz /

Einleitung In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu vergleichenden Produkten bzw. Diensten genutzt wird.  Gesetzlich geregelt ist die unrechtmäßige Nutzung einer Marke, sowohl im deutschen als auch im Gemeinschaftsrecht. Häufig hängt das Vorliegen einer Markenrechtsverletzung

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