Vollmacht

Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Das Erfordernis der Vorlage einer Vollmacht bei der Abmahnung

Bei einer Rechtsverletzung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes wird die Verletzung zunächst von dem Verletzten abgemahnt mit dem Ziel, dass der Verletzer eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt. Der Verletzer soll sich dabei außergerichtlich verpflichten, die Rechtsverletzung zu unterlassen. Selbst wenn der Verletzer die Rechtsverletzung begangen hat und sogar bereit ist, diese einzugestehen, möchte der […]

Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Das Erfordernis der Vorlage einer Vollmacht bei der Abmahnung Weiterlesen »

Mietrecht: Vollmachtsklauseln

Es kommt im Mietrecht häufig vor, dass nicht nur ein Mieter im Vertrag aufgenommen werden soll. Für den Vermieter stellt sich sodann die Frage, an wen er wichtige Erklärungen abgeben muss. Grundsätzlich muss er an den jeweiligen Mieter eine entsprechende Erklärung zugehen lassen. Da dies jedoch sehr umständlich sein kann und es auch überflüssig erscheint,

Mietrecht: Vollmachtsklauseln Weiterlesen »

Scroll up