angemessene Vergütung

Weitere Beteiligung des Miturhebers an dem Filmwerk „Das Boot“ (BGH, 20.02.2020)

Schreibe einen Kommentar / Arbeitsvertragsgestaltung, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Urheberrecht /

Mit Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 176/18) hat der BGH sich zur weiteren Beteiligung des Urhebers nach § 32a UrhG geäußert. Bei § 32a UrhG geht es um eine angemessene Nachvergütung des Urhebers (sog. „Fairnessausgleich“), wenn die ursprüngliche, vertragliche Vergütung des Urhebers im auffälligen Missverhältnis zu den Erträgnissen aus dem verwerteten Werk und den […]

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Rechtsprechung des BGH im Jahre 2012 zur Angemessenen Vergütung des Urhebers

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Eine angemessene Vergütung kann auch eine Pauschalvergütung sein (BGH GRUR 2012, 1031 – Honorarbilligung freie Journalisten.) Ein auffälliges Missverhältnis will der BGH dann annehmen, wenn die vereinbarte Vergütung nur die Hälfte der aus der Perspektive ex post ersichtlichen angemessenen Vergütung beträgt. Verwertungsauslöser aus Verwertung im Ausland sind dann relevant, wenn die Anwendung deutschen Rechtes vereinbart

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Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber

Schreibe einen Kommentar / Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Der BGH hatte in einer Entscheidung vom 31. Mai 2012 eine Entscheidung zu treffen, die sich mit der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Zeitschriftenverlags befasste. Die Relevanz dieser Entscheidung für die IT Branche ist nicht auf den ersten Blick zu ersehen. Aber Journalisten wie auch Programmierer sind eben Urheber nach dem Urhebergesetz. Erfahrungsgemäß sind die gut

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