Anwalt | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

Arbeitsrecht: Zusatzurlaub im Bereitschaftsdienst

11. Oktober 2011 von Karsten Klug

Urteils des BAG vom 23.02.2011, Az. 10 AZR 579/09 Das Bundesarbeitsgericht hat in der vorzitierten Entscheidung festgestellt, dass Bereitschaftsdienststunden, die in der Zeit zwischen 21.00 und 06.00 …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB-Recht: Haftung Teil I

19. August 2011 von Stefan G. Kramer

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis

10. August 2011 von Stefan G. Kramer

In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

24. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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Datenschutz: BDSG – Auftragsdatenverarbeitung

24. Juni 2011 von Karsten Klug

Die Auftragsdatenverarbeitung ist in § 11 BDSG geregelt. Voraussetzung ist, …
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Datenschutz: BDSG Auskunftspflichten des Betroffenen

24. Juni 2011 von Karsten Klug

§ 34 BDSG: …
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Datenschutz: Aufbau des BDSG – Teil II

24. Juni 2011 von Karsten Klug

Meldepflichten gem. § 4 d BDSG: …
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