Anwaltskanzlei | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

28. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III

22. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien

18. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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Filesharing: Abmahnung von U+C Rechtsanwälte – Filmwerk: „Pillows Of Love“

31. Mai 2011 von Susan B. Rausch

Aktuell mahnen die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag des Unternehmens DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte …
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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von FAREDS Rechtsanwaltsgemeinschaft

27. Mai 2011 von Susan B. Rausch

Aktuell mahnen die FAREDS Rechtsanwaltsgemeinschaft aus Hamburg im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich …
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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von U + C Rechtsanwälte

27. Mai 2011 von Susan B. Rausch

Aktuell mahnen die U + C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag des Unternehmens DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III

6. Mai 2011 von Stefan G. Kramer

Teil 1: Generelle Vorüberlegungen …
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Werkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

26. April 2011 von Stefan G. Kramer

Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der Auftraggeber …
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