Arzneimittel

Wettbewerbsrecht: Arzneimittelwerbung über Adwords-Anzeigen

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Google-Adwords-Anzeigen sind grundsätzlich auch für Arzneimittel zulässig. Allerdings müssen die schlagwortartigen Werbeflächen einen Link enthalten, welcher auf die nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) notwendigen Pflichtangaben verweist. Diese müssen unter dem angezeigten Link ohne weitere Zwischenschritte leicht lesbar wahrgenommen werden können. Dies entschied der BGH (Urteil vom 06.06.2013 – I ZR 2/12). Damit hat der BGH in […]

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Wettbewerbsrecht: Werbeverbot für Arzneimittel

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Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) enthält strenge Regelungen, wie für ein Arzneimittel geworben werden darf.  Es kann aber Ausnahmen zu diesen strengen Regeln geben.  In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH entschieden, dass die Benennung eines Arzneimittels im Rahmen einer öffentlichen Auseinandersetzung nicht gegen das HWG verstößt, siehe Urteil des BGH vom 26.03.2009, Az. I ZR 213/06. 

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Wettbewerbsrecht: Die Rechtsmäßigkeit von Preisnachlässen für Krankenhausapotheken

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You win some, you lose some. In einer Klage vor dem Landgericht München hat die Wettbewerbszentrale erfolgreich gegen einen Hersteller und Vertreiber von Generika geklagt. Generika sind Arzneimittel, deren Patentschutz abgelaufen ist. Das Oberlandesgericht München hat jedoch die Entscheidung des Landgerichts München aufgehoben.  Das beklagte Unternehmen vertrieb Generika, die verschreibungspflichtig waren und von chronisch Kranken

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