Versicherungsrecht: Keine Versicherungsleistungen in der Unfallversicherung bei Unfall durch Bewusstseinsstörung
Gespeichert unter Versicherungsrecht · Stichworte: Anspruch, AUB, Bedeutung, Beeinträchtigung, Beweislast, Bewusstseinsstörung, bgh, fehlerhafte, Hamburg, Informationen, konkrete, Leistung, neue, OLG, raten, Unfallversicherung, Urteil, Urteile, Versicherung, Versicherungsleistung, Versicherungsrecht, Voraussetzungen, VVG, Zahlung, ZPO
Bei der Geltendmachung und Durchsetzung von Ansprüchen gegen den Unfallversicherer ist eine genaue Kenntnis der Versicherungsbedingungen(AUB) oft von ausschlaggebender Bedeutung. Fehlerhafter Vortrag insbesondere im Prozess können den Versicherungsnehmer teuer zu stehen kommen oder sogar den Anspruch komplett vereiteln: Leistungen aus der Unfallversicherung sind gemäß § 2 I AUB 94, Nr. 5.1.1. AUB 2005 nämlich ausgeschlossen, wenn der Unfall auf einer Geistes- oder Bewusstseinssstörung beruht. In einem solchen Fall muss der Versicherer nicht zahlen.
Altersphasenmodell ade – BGH kappt nachehelichen Unterhalt
Gespeichert unter Familienrecht · Stichworte: 18. März 2009, Alterphasenmodell, basis, Beweislast, bgh, elternbezogene, Erziehung, grundsatz, kindbezogene, Kinder, Männer Frauen, nachehelicher, Rechtsprechung, Scheidungsunterhalt, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, XII ZR 74/08
Immer noch höchst brisant ist die Frage, wie viel geschiedene Ehegatten – regelmäßig die Frauen – nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform zum 01. Januar 2008 arbeiten müssen. Rechtsprechung und Kommentarliteratur legten teils einen Eiertanz hin. Klare Worte suchte MANN vergeblich.
AGB: Vertragseingehungsklauseln
Gespeichert unter AGB Recht, Juristische Informationen · Stichworte: AGB, Anwaltskanzlei, Bedarf, Beweislast, Gewährleistung, Inhalt, Kaufrecht, Schriftformerfordernis, unwirksam, Vertrag, Vertragsbedingungen
Rahmenvereinbarung
1.) Rahmenvertrag
Beispiel: “Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden.”
Arbeitsrecht: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Gespeichert unter Arbeitsrecht · Stichworte: 10 oder weniger Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Beweislast, Kleinbetrieb, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzgesetz, § 23 Abs.1 KSchG
Urteil des BAG vom 26.06.2008 (2 AZR 264/07): Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dem Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes und dort insbesondere mit der Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf Eigenschaft Kleinbetrieb und die entsprechenden Voraussetzungen. [READ MORE]
