Handelsrecht: Einfuhr von Lebensmitteln, Kennzeichnung und Etikettierung
Gespeichert unter Handelsrecht, Juristische Informationen · Stichworte: Angaben, Anwalt, Ausland, Deutschland, Eigenschaften, Einfuhr, Firma, gewerblich, Hersteller, Import, Kaufvertrag, Kaufverträge, Lebensmittel, Lebensmittelrecht, neu, Produkte, Rechtsanwalt, Verordnung, Verpackung, Verträge, zeitpunkt
Für vorverpackte Lebensmittel gelten zwingende europäische Rechtsvorschriften für die Etikettierung und Kennzeichnung. Eine genaue Kenntnis der einschlägigen Vorschriften ist auch für Importeure wichtig, die (verpackte) Lebensmittel aus dem Ausland einführen. In Deutschland sind die Vorgaben der europäischen Etikettierungsrichtlinie (Richtlinie 2000/13/EG) in der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV) festgelegt.
Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen
Gespeichert unter AGB Recht, EDV - Recht, Juristische Informationen · Stichworte: Anwendungsbereich, Begriff, Eigenschaften, Form, Grundlagen, Lizenzrecht, Nutzung, Open Source, Programmierer, Software, Urheberrecht
Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition.
Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen
Gespeichert unter AGB Recht, EDV - Recht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Software · Stichworte: Eigenschaften, Erfüllung, Geld, Inhalt, IT-Recht Software Kaufverträge Lizenz Bewertung Leistungsbeschreibung, Kauf, Kaufrecht, Kosten, Lizenzrecht, Lizenzrechte, Software, undefined, Vertrag, Verzug
Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext für den Auftraggeber oder den Auftragnehmer völlig unterschiedliche Bedeutung haben.
Pflichten des Verkäufers nach dem UN-Kaufrecht, Teil 3
Gespeichert unter Handels- u. Transportrecht · Stichworte: Bestimmung, CISG, Eigenschaften, Gebrauchszweck, Gewährleistung, Immaterialgüterrechte, Probe, Rechtsmängel, Sachmangel, UN Kaufrecht, Verpackung
Gewährleistung
Das UN-Kaufrecht unterscheidet zwischen der Erfüllung der Lieferpflicht und der Lieferung mangelfreier Ware. Insoweit kann der Verkäufer seine Lieferpflicht erfüllen, obwohl die Ware mangelhaft ist. Allerdings hat die Lieferung von mangelhafter Ware auch rechtliche Konsequenzen.
