§ 637 BGB regelt, daß dem Auftraggeber im Falle des Vorliegens eines Mangels nach erfolgter fruchtloser Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung ein Aufwendungsersatzanspruch zusteht. Zu Deutsch: Falls …
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AGB Recht Haftung Teil IV: Ersatzvornahme als Teil der Haftung
7. Dezember 2011 von
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP
6. Dezember 2011 von
Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff "Cloud" unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote
2. Dezember 2011 von
Die neuen Nutzungsformen von Software über das Internet und andere Datennetze stellen sich aus der Sicht von Urheber- und Vertragsrecht wie so gleich beschrieben dar. …
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AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung
29. November 2011 von
Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II
23. November 2011 von
Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) …
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AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
16. November 2011 von
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle
16. November 2011 von
I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb
Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I
19. August 2011 von
Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
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AGB-Recht: Haftung Teil I
19. August 2011 von
Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis
10. August 2011 von
In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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