Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
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AGB-Recht: Haftung Teil I
IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis
In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB Online Handel:Garantieerklärungen in der Werbung.
Gute Neuigkeiten für Online Händler, die gegenüber Verbrauchern mit Garantien der Hersteller werben. Bislang konnte abgemahnt werden, wer im Internet mit Garantien warb, ohne deren Inhalt im Detail …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV
Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1
Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Internet Haftung: Haftung des Datenbankbetreibers für das Einstellen ungenehmigter Fotografien
Der BGH hat in sich in der Entscheidung "Preußische Gärten" mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob man von öffentlichen Schlössern, Gärten und Parkanlagen Fotografien zu gewerblichen Zwecken …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I
Teil I : Problemaufriß
Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III
Teil 1: Generelle Vorüberlegungen …
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