Geschmacksmuster | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Geschmacksmusterrecht: Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung bei einem bestimmungswidrigen Zusammenbau eines in einem Bausatz vertriebenen Produktes

6. Oktober 2011 von Susan B. Rausch

Eine Geschmacksmusterrechtsverletzung setzt voraus, dass die jeweiligen sich gegenüberstehenden Geschmacksmuster den gleichen Gesamteindruck aufweisen. Diese Frage muss bei der Geltendmachung einer entsprechenden …
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Geschmacksmusterrecht: Die Bestimmung des Schutzumfangs von Gemeinschaftsgeschmacksmustern

3. Februar 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Prüfung, ob eine Geschmacksmusterrechtsverletzung vorliegt, muss der Schutzumfang des älteren Musters bestimmt werden. Fällt das jüngere Muster in diesen Schutzbereich, liegt eine Verletzung …
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Die Eigenart eines Geschmacksmusters

18. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Gleichgültig ob Sie ein deutsches Geschmacksmuster oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, ein Geschmacksmuster muss neu sein und über die erforderliche Eigenart verfügen. Die …
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Rechtsanwältin Susan B. Rausch: Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

11. April 2008 von Susan B. Rausch

Mitteilung in eigener Sache: Rechtsanwältin Susan B. Rausch darf ab sofort den Titel Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutzführen. …
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