Die rechtliche Bedeutung der Leistungsbeschreibung kann nicht unterschätzt werden. Sie definiert den Soll-Zustand, anhand dessen der Kunde überprüfen kann, ob die Leistung so wie vereinbart und fristgerecht …
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Softwarelizenzrecht: Leistungsbeschreibung
24. Juni 2010 von
AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln
23. Juni 2010 von
Die Aufrechnung gem. § 387 BGB ist ein Erfüllungsurrogat. Grundsätzlich müssen im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung die Voraussetzung : Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit und Fälligkeit vorliegen. …
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AGB-Recht: Abtretung – Abtretungsverbote
19. April 2010 von
Praktisch alle Verträge beinhalten Regelungen, in denen die Abtretung einer Forderung geregelt ist, indem gesagt wird, welche Forderungen nicht abgetreten werden dürfen. Solche Abtretungsverbote dienen …
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Kaufrecht: Wertersatz bei Rückabwicklung
21. Dezember 2009 von
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 16.09.2009 in einer kontrovers erörterten Frage entschieden. Es geht um die Fragestellung, ob im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrags Wertersatz gefordert …
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Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision
9. November 2009 von
In diesem Teil unserer kurzen Reihe über Handelsvertreterverträge, mit welchem unsere Kanzlei Sie über unsere Kompetenz auf dem Gebiet des Handelsrechts überzeugen möchte, kommen wir auf das Gebiet …
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Markenrecht – Ausgleichsanspruch nach § 89 b HGB
13. Oktober 2009 von
Nach § 89 b HGB kann der Handelsvertreter nach Beendigung seines Vertragsverhältnisses mit dem Handelsunternehmen einen angemessenen Ausgleich verlangen. Hat der Handelsvertreter Kunden für das Handelsunternehmen …
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Handelsvertreter – Vertragsrecht I
17. September 2009 von
Die Handelsvertreterverträge werden regelmäßig in Form von Standardverträgen abgeschlossen. Für den Prinzipal gilt, daß bestimmte wirtschaftlich sinnvolle Regelungen nur in Form von Individualabreden …
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