Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln …
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AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags
25. März 2011 von Stefan G. Kramer
abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Anwaltskanzlei, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Hamburg, Individualvereinbarung, Preissteigerung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertragsrecht
AGB Vertrag: Individualvereinbarungen
8. September 2010 von Stefan G. Kramer
Der von der Rechtsprechung verwendete Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung ist sehr weit. Er führt dazu, daß praktisch alle Regelungen, die auch nur mit der Absicht formuliert wurden, mehr als …
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Vertragsrecht: Einfache Schriftformklauseln
17. Juni 2010 von Susan B. Rausch
Einfache Schriftformklauseln sind solche, die bestimmen, dass eine Vereinbarung schriftlich niedergelegt werden muss. Obgleich der BGH nicht die Auffassung vertritt, dass alle Schriftformklauseln grundsätzlich …
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